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13. Mai 2010
Präsident des Europäischen Parlaments verurteilt Hinrichtungen im Iran
Jerzy Buzek fordert Gerichtsverfahren im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsstandards.
Der Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek hat am 11. Mai in einer Presseerklärung die Hinrichtung von fünf Inhaftierten im Iran verurteilt. Die politischen Gefangenen Farhad Vakili, Shirin Alam Hooli, Mehdi Eslamian, Farzad Kamangar und Ali Heydarian waren am 9. Mai 2010 im Teheraner Evin-Gefängnis hingerichtet worden.
In der Erklärung des Präsidenten des Europäischen Parlaments heißt es u.a.:
“Ich fordere den Iran nachdrücklich auf, Gerichtsverfahren im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsstandards durchzuführen.
Der Iran sollte auch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte achten.
Die zunehmende Zahl von Todesurteilen in den letzten Jahren hat zu einer beunruhigenden Tendenz der Einschüchterung protestierender Oppositioneller geführt.
Die Europäische Union ist unter allen Umständen gegen die Todesstrafe. Ich fordere erneut nachdrücklich die Einführung eines Moratoriums für Hinrichtungen.“
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