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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
Aktuelles
12. August 2010

Clinton warnt Iran vor Hinrichtung von Oppositionellen

Die US-Außenministerin forderte die iranische Regierung zur sofortigen Freilassung aller politischen Häftlinge auf.

US-Außenministerin Hillary Clinton hat sich besorgt über das Schicksal mehrerer Oppositioneller im Iran geäußert, die sich in akuter Hinrichtungsgefahr befinden. Teheran müsse die Vollstreckung der Todesurteile stoppen und seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen, erklärte Clinton am 10. August in Washington. "Wir sind in Sorge um die iranischen Staatsbürger, denen die Hinrichtung droht, nur weil sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung genutzt haben."

Die politischen Gefangenen Jafar Kazemi, Mohammad Mohammad Haj-Aghai und Javad Lari wurden im Iran zum Tode verurteilt.

Die politischen Gefangenen Jafar Kazemi, Mohammad Mohammad Haj-Aghai und Javad Lari wurden im Iran zum Tode verurteilt.

Clinton nannte die Namen von drei zum Tode verurteilten Oppositionellen, die bei den Protesten gegen das Regime im Jahre 2009 festgenommen worden waren: Jafar Kazemi, Mohammad Mohammad Haj-Aghai und Javad Lari. Damals wurden Tausende Menschen festgenommen, Hunderte sind weiterhin in Haft, mindestens zehn von ihnen wurden inzwischen zum Tode verurteilt.

Besorgt zeigte sich die Außenministerin zudem über das Schicksal von Sakineh Mohammadi Ashtiani, die wegen Ehebruchs zum Tod durch Steinigung verurteilt worden war. Die Vollstreckung des Urteils wurde im Juli ausgesetzt. Noch sei aber unklar, was mit der Frau weiter geschehe, sagte Clinton. Ihr Sprecher P.J. Crowley kündigte an, das Thema Menschenrechtsverletzungen im Iran werde vermutlich auch bei den Gesprächen über das iranische Atomprogramm auf der Tagesordnung stehen.

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