Menschenrechtsverein


Sprungmarken

Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
Aktuelles-500
11. Mai 2018

Iran: Zensur und Verletzung der Informationsfreiheit

Das Teheraner Regime verbietet die Nutzung der Messenger-App Telegram, die ein wichtiges Kommunikationsmittel regimekritischer Demonstranten im Iran ist. Das Blockieren von Kommunikationswegen stellt eine ernste Verletzung von Grundrechten dar.

Das Teheraner Regime hat Ende April eine weitere Maßnahme zur Beschränkung der Informationsfreiheit im Iran ergriffen und die Messenger-App Telegram verboten. Telegram ist das beliebteste soziale Netzwerk im Iran und verfügt über rund 40 Millionen Nutzer. Das ist rund die Hälfte der Bevölkerung.

Pressefreiheit-400

Durch das Verbot sind alle Internetprovider und Telekommunikationsanbieter im Iran verpflichtet, den Zugang zu Telegram vollständig zu blockieren. Jeder, der dagegen verstößt, wird strafrechtlich verfolgt.

Das Verbot stellt einen weiteren Versuch des Regimes dar, die zunehmenden Bürgerproteste im Iran zu verhindern. Seitdem die landesweiten Protestkundgebungen gegen die Diktatur Ende Dezember 2017 begannen, dient Telegram als eines der wichtigsten Kommunikationsmittel der Demonstranten. Informationen, Videos und Bilder der Proteste werden über Telegram im In- und Ausland verbreitet und von Medien weltweit verwendet. Wegen seiner guten Verschlüsselung ist Telegram bei Oppositionellen in vielen Ländern beliebt.

Bereits im Januar hatte das Teheraner Regime das Internet für Mobiltelefone gesperrt und Anwendungen sozialer Medien wie Instagram und Telegram blockiert, um die Proteste zu unterdrücken. In einigen Regionen des Iran war das Internet völlig abgeschaltet worden. Das Blockieren von Kommunikationswegen stellt eine ernste Verletzung von Grundrechten dar.

010518-Teheran-400

Bürgerproteste in Teheran am 1. Mai 2018 - Durch die Sperrung des Internets und andere Zensurmaßnahmen versucht das Regime zu verhindern, dass Berichte über die Lage im Iran an die Öffentlichkeit kommen.

Nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen, die sich weltweit für Informationsfreiheit einsetzt, haben im Iran keine unabhängigen Medien die vergangenen Jahrzehnte polizeilicher Verfolgung überlebt. Auch die reformerischen Medien haben die Ressourcen verloren, die sie benötigen, um über die Entwicklungen frei und unabhängig berichten zu können. Folglich stehen heute Bürgerjournalisten, die in sozialen Netzwerken aktiv sind, im Zentrum des Kampfes für die Nachrichten- und Informationsfreiheit und für den politischen Wandel im Iran.

Das Teheraner Regime verschärft die Zensur und Repression, um die Arbeit solcher Bürgerjournalisten unmöglich zu machen. Zu den vorherrschenden Taktiken des Regimes gehören die Behinderung, das Filtern und die aggressive Überwachung der Netze der sozialen Medien. Sowohl Facebook als auch Twitter, die als Kommunikationsmittel während der Massenproteste von 2009 dienten, wurden bereits im ganzen Iran verboten.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bezeichnete das Verbot von Telegram im Iran als Angriff auf die Meinungs- und Informationsfreiheit, der durch nichts zu rechtfertigen sei.

mehr Informationen



20. Juli 2018

Repression nach Bürgerprotesten im Iran: Frauen zu langjährigen Haftstrafen verurteilt

Mit Massenverhaftungen und Haftstrafen von bis zu 20 Jahren versucht das Teheraner Regime, weitere Bürgerproteste zu verhindern. Zunehmend sind Frauen Opfer der Willkürjustiz im Iran.

18. Juli 2018

Iran: Grausame Auspeitschungen werden weiter vollstreckt

Auspeitschungen gehören zu den grausamen, unmenschlichen und entwürdigenden Strafen, die nach dem Völkerrecht verboten sind. Sie verletzen das absolute internationale Verbot der Folter und anderer Misshandlungen. Das Regime im Iran besteht jedoch weiter auf dem Einsatz von grausamen Körperstrafen und erhebt damit Unmenschlichkeit und Brutalität zum Gesetz.

15. Juli 2018

Kirchenführer: Religiöse Minderheiten im Iran schützen! Christenverfolgung stoppen!

Internationaler Aufruf: 50 Bischöfe und Bischöfinnen aus Großbritannien, darunter Rowan Williams, ehem. Erzbischof und geistliches Oberhaupt der Kirche von England, appellieren an alle Länder, ihre Beziehungen zum Teheraner Regime vom Ende der Menschenrechtsverletzungen, der Hinrichtungen und der Verfolgung der Minderheiten im Iran abhängig zu machen.


Weitere Meldungen ..

Sprungmarken