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Die Europäische Union fordert das Teheraner Regime auf, die Praxis der Verhängung und Vollstreckung von Todesurteilen gegen Demonstrierende einzustellen und die verhängten Todesstrafen aufzuheben. Gleichzeitig bekundet die EU ihre Unterstützung für das grundlegende Streben der iranischen Bevölkerung nach einer Zukunft, in der ihre universellen Menschenrechte und Grundfreiheiten geachtet, geschützt und erfüllt werden.
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Hinrichtungen stoppen! Am 19. Mai wurden die drei Demonstranten Saleh Mirhashemi, Saeed Yaghoubi und Majid Kazemi im Gefängnis der zentraliranischen Stadt Isfahan hingerichtet. Sie waren von der Regime-Justiz, die den Machthabern als Unterdrückungsinstrument dient, nach fadenscheinigen und konstruierten Anklagen zum Tode verurteilt worden. Die Hinrichtungen wurden international scharf verurteilt.
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Die Europäische Union fordert das Regime im Iran nachdrücklich auf, von der Anwendung der Todesstrafe und künftigen Hinrichtungen Abstand zu nehmen und eine konsequente Politik zur vollständigen Abschaffung der Todesstrafe zu verfolgen.
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Für das Teheraner Regime sind Hinrichtungen ein Mittel zur Einschüchterung der Protestbewegung. Die Machthaber verschärfen den Terror gegen die aufbegehrende Bevölkerung, indem sie immer häufiger zur Todesstrafe greifen. Menschenrechtler warnen davor, dass zahlreiche Gefangene im Iran in Hinrichtungsgefahr sind.
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Amnesty International: "Wir beobachten derzeit eine beispiellose Welle an Hinrichtungen im Iran. Die UN geht davon aus, dass in diesem Jahr bereits insgesamt mindestens 209 Menschen im Iran hingerichtet wurden. Die internationale Gemeinschaft muss den politisch-diplomatischen Druck auf die iranische Regierung spürbar erhöhen und sich vehement für das Recht auf Leben einsetzen."
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Im Iran setzen Lehrkräfte ihre Proteste gegen die Giftanschläge auf Schülerinnen sowie gegen Unterdrückung und soziale Ungerechtigkeit fort. Das Regime reagiert mit Verhaftungen, Gefängnisstrafen und Berufsverboten. Davon sind zunehmend Lehrerinnen betroffen, die sich in der Protestbewegung engagieren.
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Mehrere Menschenrechtsexperten der UNO haben die Hinrichtungen im Iran scharf verurteilt, darunter die Hinrichtung des schwedisch-iranischen Staatsangehörigen Habib Chaab und der wegen angeblicher "Blasphemie" zum Tode verurteilen Gefangenen Yousef Mehrdad und Sadrollah Fazeli Zare. Exekutionen nach rechtswidrigen und unfairen Gerichtsprozessen, so die Experten, seien nach dem Völkerrecht gleichbedeutend mit willkürlichen Tötungen.
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Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat das Teheraner Regime aufgefordert, die Todesstrafe abzuschaffen und alle Hinrichtungen zu stoppen. Er verurteile die Hinrichtungsbilanz im Iran als "abscheulich, vor allem wenn man bedenkt, dass es einen wachsenden Konsens für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe gibt".
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