Exiliraner in Ashraf - Irak - Menschenrechtsverein für Migranten e.V.

04. November 2011

Eilaktion von Amnesty International: Flüchtlinge in Gefahr

Amnesty International warnt vor drohender Gewalt gegen die Exiliraner in Ashraf und ruft die irakische Regierung auf, die geplante Schließung des Lagers zu verschieben.

Amnesty International hat am 2. November eine internationale Eilaktion gestartet, mit der die Menschenrechtsorganisation sich dafür einsetzt, dass die Exiliraner im Lager Ashraf im Irak vor weiterer Gewalt und Menschenrechtsverletzungen geschützt werden und dass die Frist für die Schließung des Lagers aufgehoben wird.

Auf Verlangen des Teheraner Regimes trifft das irakische Militär Vorbereitungen, um das Lager Ashraf - von den irakischen Behörden als Camp New Iraq bezeichnet - bis zum Jahresende gewaltsam zu räumen und zu zerstören. Die dort lebenden mehr als 3000 iranischen Oppositionellen sind in akuter Gefahr, Opfer eines Massakers zu werden. Ihnen droht die Deportation in den Iran.

Angriff-auf-Ashraf
Übergriffe irakischer Truppen auf die Menschen im Lager Ashraf

In der Eilaktion von AI heißt es dazu u.a.:

„Über 3.000 iranischen Asylsuchenden, die in einem Lager im Irak leben, drohen schwere Menschenrechtsverletzungen, unter anderem auch die Abschiebung in ihr Heimatland. Die irakischen Behörden planen die Schließung des Lagers, das bereits mehrmals von irakischen Sicherheitskräften angegriffen wurde. Dabei wurden viele Personen verletzt oder starben.

Die irakischen Behörden haben ihre Pläne bezüglich der Schließung des Camp New Iraq, ehemals Camp Ashraf, öffentlich bekannt gegeben. Das Lager, das sich 60 km nördlich von Bagdad befindet, soll am 31. Dezember diesen Jahres geschlossen werden. Dort leben seit etwa 25 Jahren rund 3.250 iranische Asylsuchende. Die irakische Regierung hat sich wiederholt gegen eine Weiterführung des Lagers ausgesprochen. Das Camp New Iraq wurde bereits mehrmals von irakischen Sicherheitskräften angegriffen. Dabei wurden mehrere BewohnerInnen verletzt und einige starben. Der letzte Überfall fand im April 2011 statt. Die BewohnerInnen des Camp New Iraq fürchten, dass erneut exzessive Gewalt gegen sie angewendet wird, wenn die Pläne zur Schließung des Lagers umgesetzt werden.

Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) gab in seiner Erklärung vom 13. September 2011 bekannt, dass eine große Anzahl an Asylanträgen von den BewohnerInnen des Lagers eingegangen sei und dass nun weitere Schritte zur individuellen Entscheidung über die einzelnen Anträge eingeleitet würden. Außerdem wurde in der Erklärung die Wichtigkeit von persönlichen Anhörungen der Asylsuchenden an einem unparteiischen, sicheren und vertrauenswürdigen Ort besonders betont.

Amnesty International ruft die irakische Regierung auf, die geplante Schließung des Lagers so lange zu verschieben, bis der UNHCR über alle Asylanträge der BewohnerInnen des Camp New Iraq entschieden hat.“