Menschenrechtsverein

Drohende militärische Gewalt gegen wehrlose Zivilisten in Ashraf

3400 iranische Oppositionelle in Lebensgefahr

In Ashraf im Irak sind 3400 iranische Oppositionelle, darunter ca. 1000 Frauen, in akuter Gefahr, Opfer von militärischer Gewalt und Deportation in den Iran zu werden. Dort drohen ihnen Folter und Massenhinrichtungen.

Die humanitäre Kampagne zum Schutz der Menschen in Ashraf läuft auf Hochtouren und hat Fortschritte erzielt: Durch massiven internationalen Druck wurde Ende Dezember eine Vereinbarung zwischen der UNO und dem Irak erreicht, die das Vertreibungsultimatum zum Jahresende aufhebt. Dennoch bleibt die Lage der Menschen in Ashraf äußerst gefährlich.

Die internationalen Bemühungen um eine friedliche Lösung werden vom Teheraner Regime und seinen Verbündeten im Irak sabotiert, die weiterhin die Zwangsvertreibung und Deportation der Exiliraner fordern. Somit besteht die akute Gefahr, dass die wehrlosen Zivilisten in Ashraf oder während der anstehenden Verlegung in ein Transitlager Opfer massiver militärischer Gewalt werden..

Opfer der militärischen Angriffe auf Ashraf

Die Exiliraner in Ashraf wurden seit 2009 bereits Opfer von zwei massiven Angriffen des irakischen Militärs mit fast 50 Toten und ca. 1000 Verletzten. Im April 2011 wurden die wehrlosen Lagerbewohner mit Maschinengewehren und Handgranaten angegriffen und von Militärfahrzeugen überrollt. 36 Menschen starben, darunter acht Frauen. Das Massaker forderte über 300 Verletzte.

mehr zum Massaker in Ashraf im April 2011

08.04.2011: Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Ashraf (Video)

April 2011: Frauen in Ashraf versuchen, die militärische Besetzung des Lagers zu verhindern.

Zufluchtsort für Verfolgte

Das Lager Ashraf nördlich von Bagdad ist seit 25 Jahren ein Zufluchtsort für iranische Regimegegner und ihre Familien, die im Iran wegen ihres Einsatzes für Demokratie und Menschenrechte grausamste Verfolgung und Folter erlitten haben. Das Teheraner Regime versucht mit allen Mitteln, die Zerstörung von Ashraf und die Deportation der Exiliraner zurück in den Iran zu erzwingen.

Die UNO und die Europäische Union arbeiten an einer friedlichen Lösung für Ashraf. Diese beinhaltet die endgültige Anerkennung des Status der Exiliraner als Asylberechtigte und ihre Aufnahme in Drittländern. Die Umsetzung dieser Pläne braucht jedoch Zeit.

Ashraf, das von den Exiliranern aus eigenen Mitteln aufgebaut wurde, ist von irakischen Truppen abgeriegelt und teilweise besetzt. Die medizinische Hilfe für die Lagerbewohner wird von den Truppen vorsätzlich behindert, als Repressalie gegen die Menschen in Ashraf. Auch der Zugang zu Versorgungs- und Hilfsgütern wird immer wieder unterbrochen und beschränkt. Die Menschen dort werden mit Schikanen und psychologischer Folter gequält. Mit 300 von den Truppen installierten Lautsprechern werden sie durch Lärmbeschallung rund um die Uhr terrorisiert.

Die Menschen in Ashraf sind politische Flüchtlinge, die vom Flüchtlingshilfswerk der UNO als Asylsuchende anerkannt wurden. Damit stehen ihnen völkerrechtlich Schutz, Sicherheit und humanitäre Hilfe zu. Da der Irak dieser Verpflichtung nicht nachkommt, ist die internationale Gemeinschaft zum Handeln verpflichtet.

Internationale Kampagne: Schutz und Menschenrechte für Ashraf

An der Menschenrechtskampagne für Ashraf wirken weltweit - darunter auch im Irak - Menschenrechtler, Kirchenvertreter, Parlamentarier und Juristen mit. Die Kampagne arbeitet auf Hochtouren, um die Menschen in Ashraf vor weiterer Gewalt und Deportation zu retten. Mit Informationsveranstaltungen, Öffentlichkeits- und Medienarbeit macht sie weltweit auf die drohende humanitäre Katastrophe in Ashraf aufmerksam. Durch intensive Menschenrechtsarbeit hat die Kampagne erreicht, dass die UNO, die EU und politische Verantwortungsträger weltweit sich nun um eine dauerhafte Lösung für den Schutz der Menschen in Ashraf bemühen. Die Europäische Union hat im September 2011 einen Sondergesandten für Ashraf ernannt, der damit beauftragt ist, sich für den Schutz der dort lebenden Menschen einzusetzen.

Die Kampagne hat zahlreiche namhafte Unterstützerinnen und Unterstützer gewonnen. Darunter sind:

Alejo Vidal Quadras, Vizepräsident des Europäischen Parlaments
Irene Khan, langjährige Generalsekretärin von Amnesty International
Prof. Dr. Rita Süssmuth, langjährige deutsche Bundestagspräsidentin
Günter Verheugen, Experte für Außenpolitik und langjähriger EU-Kommissar
Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu, Symbolfigur der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung
Patrick Kennedy, ehem. Kongressabgeordneter und Neffe von John F. Kennedy
Ingrid Betancourt, ehem. Präsidentschaftskandidatin und Geiselopfer in Kolumbien

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