Menschenrechtsverein

Sprungmarken

Hauptinhalt dieser Seite [Alt] + [1]
Hauptnavigation [Alt] + [2]
Impressum [Alt] + [3]

Suchen

Juli 2009 - Tote und verletzte Exil-Iraner bei der Erstürmung des Lagers Ashraf im Irak.

Exiliraner in Ashraf - Irak

Aufruf zur Verhinderung einer humanitären Katastrophe im Lager Ashraf im Irak

Schutz für Menschen, denen Deportation, Folter und Massenhinrichtungen drohen

Mehr als 3400 Exiliranern, die seit über 20 Jahren in Ashraf nördlich von Bagdad leben, droht die Zwangsumsiedung in ein Internierungslager im Süden Iraks. Irakische Regierungsvertreter kündigten an, die Zwangsumsiedlung in das berüchtigte Lager Nekrat al Salman, und 120 Kilometer westlich der Hafenstadt Basra, solle am 15. Dezember beginnen. Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International, warnen davor, dass eine Zwangsumsiedlung die iranischen Dissidenten in Gefahr bringen würde, willkürlich verhaftet, ermordet oder in den Iran deportiert zu werden.

Auch Europaparlamentarier haben die Intervention des UN-Generalsekretärs und der Hohen Menschenrechtskommissarin der UNO zur Verhinderung der Zwangsumsiedlung gefordert. Sie weisen darauf hin, dass das Gebiet um Basra im Süden Iraks von Milizen kontrolliert wird, die im Auftrag Teherans agieren, und dort somit ein Massaker an den Exiliranern droht.

Juli 2009 - Tote und verletzte Exil-Iraner bei der Erstürmung des Lagers Ashraf im Irak.

In Ashraf leben mehr als 3400 Exiliraner, darunter ca. 1000 Frauen, die der iranischen Oppositionsbewegung Volksmudschahedin angehören. Das Lager Ashraf wurde von ihnen während der vergangenen 20 Jahre aus eigenen Mitteln aufgebaut. Die angedrohte Vertreibung der unbewaffneten Lagerbewohner wird als Zugeständnis der irakischen Regierung an Teheran gewertet. Denn das Teheraner Regime verlangt die Auflösung des Lagers und die Zwangsabschiebung der dort lebenden Regimegegner in den Iran. Dort drohen ihnen Folter und Massenhinrichtungen.

Den in Ashraf lebenden Exiliranern wurde 2004 entsprechend dem Vierten Genfer Abkommen der Status als "völkerrechtlich geschützte Personen" zuerkannt. Daher ist ihre Zwangsabschiebung oder -Umsiedlung innerhalb Iraks völkerrechtlich untersagt. Darüber hinaus verbietet die UN-Konvention gegen Folter allen Staaten, eine Person an einen anderen Staat auszuliefern, wenn ihr dort Folter droht.

28.07.09 - Tote und verletzte Exil-Iraner bei der Erstürmung des Lagers Ashraf im Irak

Am 28. Juli 2009 war das Lager Ashraf von irakischen Truppen unter Anwendung von exzessiver Gewalt gestürmt worden. Dabei wurden 11 Flüchtlinge getötet, es gab über 500 Verletzte, darunter viele Frauen. 36 Lagerbewohner wurden willkürlich festgenommen.

Nach den gewaltsamen Übergriffen in Ashraf wurde eine internationale Kampagne zum Schutz der dort lebenden Menschen gestartet. Ihr schlossen sich weltweit - darunter auch im Irak - Menschenrechtsorganisationen, Kirchenvertreter, Parlamentarier und Juristen an. Mit Protestaktionen, Mahnwachen und Hungerstreiks haben Exiliraner in mehreren Städten der Welt an dieser Kampagne mitgewirkt.

Ein wichtiger Teilerfolg der Kampagne war die Freilassung der 36 Männer, die am 28. Juli gewaltsam aus dem Lager verschleppt worden waren. Sie wurden 72 Tage lang ohne Anklage gefangen gehalten, obwohl der zuständige irakische Untersuchungsrichter dreimal ihre Freilassung angeordnet hatte. Nur durch massiven internationalen Druck konnte ihre Freilassung am 7. Oktober erreicht werden.

Die Menschenrechtskampagne für Ashraf fordert nun umgehende Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft und der Vereinten Nationen, damit der Schutz der Menschen in Ashraf dauerhaft gesichert wird, darunter die Einrichtung einer ständigen Beobachtermission der UNO in dem Lager. Außerdem wird die Regierung der USA aufgefordert, ihre Zusagen einzuhalten und ihren Beitrag für den Schutz der Menschen in Ashraf zu leisten.

Amnesty International hat weltweit zur Unterstützung eines Appells an die irakische Regierung aufgerufen und dazu eine Online Petition geschaltet.