Menschenrechtsverein

UNO-Resolution verurteilt anhaltende Menschenrechtsverletzungen im Iran

Die Weltgemeinschaft fordert das Regime im Iran nachdrücklich auf, seine Menschenrechtsverpflichtungen zu erfüllen, und unterstützt die iranische Bevölkerung in ihrem Streben nach Menschenrechten und Freiheit.

Der internationale Druck auf das iranische Regime in Menschenrechtsfragen nimmt weiter zu. Der für Menschenrechtsfragen zuständige Dritte Ausschuss der UNO-Vollversammlung hat am 15. November eine neue Resolution beschlossen, in der die Weltgemeinschaft das Regime im Iran nachdrücklich zum Stopp der Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen auffordert.

Die kanadische Regierung, die die Resolution eingebracht hatte, begrüßte die Verabschiedung. Die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland erklärte, diese Resolution sei eine starke Aufforderung an das iranische Regime, seine Menschenrechtsverpflichtungen zu erfüllen. Sie bringe die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für die iranische Bevölkerung zum Ausdruck, die um die ihr zustehenden Menschenrechte und Freiheiten kämpfe.

In der Pressemitteilung der kanadischen Regierung heißt es weiter, dass Berichte des UN-Generalsekretärs und des UN-Sonderberichterstatters zum Iran zeigten, dass die Menschenrechtslage in dem Land sich im vergangenen Jahr verschlechtert habe. Nach zunehmenden Protesten der Bevölkerung sei es zur systematischen Unterdrückung von Demonstranten, Journalisten und Nutzern sozialer Medien gekommen.

Das Regime wende die Todesstrafe weiter in einem alarmierenden Ausmaß gegen Minderjährige an. Berichte über Folter, willkürliche Verhaftungen, Beschränkungen der Redefreiheit und die Verfolgung von Menschenrechtverteidigern zeigten, dass das Regime im Iran die internationalen Menschenrechtsnormen nicht einhalte.

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Zu den Unterstützern der Resolution, die im Dezember in der UNO-Vollversammlung endgültig verabschiedet wird, gehören auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

Diese wichtige Resolution ist das Ergebnis des beharrlichen Einsatzes von Menschenrechtsverteidigern auf der ganzen Welt. Sie setzt ein starkes Zeichen, dass die Staatengemeinschaft konkrete Verbesserungen der Lage im Iran verlangt. Es ist eine wirksame Hilfe für die Menschen im Iran, dass die Augen der Welt auf die Menschenrechtslage in dem Land gerichtet sind.

zum Resolutionsentwurf, der am 15.11.2018 im Dritten Ausschuss der UN-Vollversammlung verabschiedet wurde