Menschenrechtsverein

Menschen- und Völkerrechtsexperten: UNO muss drohendes Massaker in Ashraf verhindern!

Konferenz im UN-Hauptquartier in Genf fordert ständige Beobachtermission der UNO, um militärische Angriffe auf die iranischen Oppositionellen in Ashraf zu verhindern.

Eine Konferenz unter dem Vorsitz von Eric Sottas, Generalsekretär der in Genf ansässigen Weltorganisation gegen Folter (OMCT), forderte am 11. August im UN-Hauptquartier in Genf dringend wirksame Maßnahmen der Vereinten Nationen zum Schutz der 3400 iranischen Oppositionellen, die im Lager Ashraf im Irak weiter in akuter Gefahr sind, Opfer von militärischer Gewalt und Deportation zu werden.

Namhafte Menschen- und Völkerrechtsexperten aus verschiedenen Ländern warnten davor, dass in Ashraf durch die Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft ein weiteres Blutbad bevorsteht, da die Teheran-treue irakische Regierung die Zerstörung des Lagers bis Ende des Jahres 2011 angekündigt hat.

Es wurde darauf hingewiesen, dass 22 Rechtsgutachten bestätigen, dass die Menschen in Ashraf nach dem humanitären Völkerrecht das Recht auf internationalen Schutz haben. Es wurde weiter daran erinnert, dass die Mehrheit der Parlamentsabgeordneten in 30 Ländern sowie zahlreiche Amtsträger und Politiker im Irak eine dringende humanitäre Lösung der Krise in Ashraf befürworten und damit Eilmaßnahmen der UNO unterstützen.

Unter den mitwirkenden Rechtsexperten waren:

•    Prof. Jean Ziegler, Mitglied im Beratenden Ausschuss des UN-Menschenrechtsrats
•     Prof. Eric David, Professor für Internationales Völkerrecht an der Universität Brüssel
•    Dr. Juan Garcés, Experte für Völkerrecht und Anwalt der Kläger im Ermittlungsverfahren des Obersten Gerichts Spaniens gegen die Verantwortlichen für das Massaker in Ashraf im April 2011
•    Prof. Guy Goodwin-Gill, Experte in Flüchtlingsfragen und Völkerrecht an der Universität von Oxford
•    Prof. Vera Gowlland-Debbas, Professorin für Völkerecht an der Universität von Genf
•    Gianfranco Fattorini, vom Vorstand der Bewegung gegen Rassismus und für Freundschaft unter den Völkern (MRAP) mit Sitz in Paris.

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