Menschenrechtsverein

New York: Tausende demonstrieren gegen Ahmadinedschad

Exiliraner und Menschenrechtler protestieren vor dem UN-Hauptquartier: NEIN zu Ahmadinedschad - Für Demokratie und Menschenrechte im Iran - Für den Schutz von Ashraf.

Vor dem UN-Hauptquartier in New York versammelten sich am 22. September Tausende iranische Regimegegner und Menschenrechtler, um gegen die Anwesenheit des Präsidenten des Teheraner Regimes, Ahmadinedschad, in der UN-Generalversammlung zu demonstrieren. Sie protestierten dagegen, dass der Diktator das Plenum der Vereinten Nationen einmal mehr für seine Zwecke missbrauchen durfte.

Die Demonstranten machten klar, dass Ahmadinedschad nicht für das iranische Volk spricht, und warnten vor dem Atomprogramm des Teheraner Regimes. Sie wiesen darauf hin, dass die Mullah-Diktatur mit Hinrichtungen, Folter und grausamer Unterdrückung eine Terrorherrschaft über die Menschen im Iran ausübt.

Sie riefen die UNO außerdem auf, für den Schutz der 3400 iranischen Oppositionellen zu sorgen, die im Lager Ashraf im Irak nach wie vor in Gefahr sind, Opfer von militärischer Gewalt und Deportation zu werden. Seit 2009 wurden auf Verlangen Teherans zwei Massaker an den dort lebenden politischen Flüchtlingen verübt, die fast 50 Tote und Hunderte Verletzte forderten.

An der Protestdemonstration wirkten auch namhafte Außenpolitiker mit, die wirksame internationale Maßnahmen gegen die Menschenrechtsverletzungen im Iran, Schutz für die iranischen Dissidenten in Ashraf und Unterstützung für die iranische Demokratiebewegung forderten. Unter den Rednern waren der ehemalige US-Botschafter bei den Vereinten Nationen John Bolton (Bild), der ehemalige stellv. Außenminister Kanadas David Kilgour und mehrere US-amerikanische Parlamentarier.

Ahmadinedschad brüskiert Staatengemeinschaft

Unterdessen sorgte Ahmadinedschad mit seiner Rede vor der UN-Vollversammlung erneut für einen Eklat. Dutzende Delegierte verließen den Saal, als der Diktator den Westen und die USA für Weltkriege, Massenmord, Vertreibung und die Finanzkrise verantwortlich machte und den Holocaust als „Ausrede“ bezeichnete. Die US-Delegation wie auch zahlreiche Europäer äußerten auf diese Weise ihren Protest.

Premierminister Cameron fordert von UN starke Hand gegen Diktatoren

Nach Ahmadinedschad sprach am 22. September Großbritanniens Premierminister David Cameron vor der UN-Vollversammlung. Er forderte eine härtere Gangart gegen Diktatoren. "Wir mögen Friedensverträge unterschreiben. Aber wenn wir tatenlos zusehen, wenn Menschen abgeschlachtet werden, was sind diese Unterschriften dann wert?", fragte er.

Die Vereinten Nationen müssten Gelegenheiten wie die Befreiungsbewegung in den arabischen Ländern nutzen. "Niemand sagt, dass das einfach ist. Aber es ist unsere Aufgabe." Der "Arabische Frühling", so Cameron, sei die größte Befreiungsbewegung seit der in Osteuropa 1989. Dies sei eine Herausforderung an Iran und Syrien, ihren Völkern endlich die Freiheit zu gewähren, auf die sie ein Recht haben. Aber auch die Vereinten Nationen müssten anders agieren und aktiver werden. "Dann können wir Demokratie und weltweites Wachstum schaffen, wenn wir die Gelegenheiten richtig nutzen."

nach Presseberichten