Menschenrechtsverein

Welttag gegen die Todesstrafe: EU und Europarat fordern weltweite Abschaffung der Todesstrafe

Menschenrechtler warnen vor Massenhinrichtungen im Iran - Über 60 offiziell bestätigte Hinrichtungen im September

Anlässlich des alljährlich am 10. Oktober begangenen „Welttages gegen die Todesstrafe“ haben die Europäische Union und der Europarat gemeinsam ein Ende von Hinrichtungen und Todesurteilen weltweit gefordert.

Die Todesstrafe sei unmenschlich und verletze die Menschenwürde, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung vom 10. Oktober. Todesurteile verhinderten keine Gewaltverbrechen, brächten Opfern keine Gerechtigkeit, und im Falle von Justizirrtümern gehe ein Menschenleben unwiederbringlich verloren.

Die in Straßburg und Brüssel veröffentlichte Erklärung ist von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und Europarats-Generalsekretär Thorbjörn Jagland unterzeichnet. Sie erinnern daran, dass es seit 1997 keine Hinrichtungen mehr in den 47 Europarats-Mitgliedstaaten gegeben habe. Auch weltweit gewinne die Ablehnung der Todesstrafe an Boden. Zwischen 1993 und 2009 sei die Zahl der Staaten, die die Todesstrafe abschafften, von 55 auf 97 gestiegen.

Unterdessen weisen Menschenrechtler im Iran darauf hin, dass das Teheraner Regime sich dem weltweiten Trend zur Abschaffung der Todesstrafe weiter entgegenstellt. Zunehmende Todesurteile und Hinrichtungen sind im Iran ein Instrument des Regime-Terrors gegen die Bevölkerung. Allein am 3. Oktober wurden in der südiranischen Stadt Shiraz nach Berichten staatlicher iranischer Medien sieben Menschen hingerichtet.

Über 60 Hinrichtungen wurden im September nach offiziellen Angaben im Iran vollstreckt. Unter den Hinrichtungsopfern war auch ein 17jähriger Minderjähriger, womit das Teheraner Regime erneut das Völkerrecht gebrochen hat.

Menschenrechtler warnen vor möglichen Massenhinrichtungen in den Gefängnissen Ghezel-Hessar und Gohardasht in der Stadt Karadj westlich von Teheran. Dort wurde im September eine ungewöhnlich hohe Anzahl von Gefangenen zum Tode verurteilt und in die Todestrakte verlegt. Menschenrechtsorganisationen haben erneut zu wirksamen internationalen Maßnahmen gegen die zunehmenden Hinrichtungen im Iran aufgerufen.

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• 101011 EU und Europarat zu Todesstrafe (pdf, 85 KB)