Menschenrechtsverein

UNO verurteilt schwere Menschenrechtsverletzungen im Iran

Entschließung prangert dramatische Zunahme der Hinrichtungen, Gewalt gegen Frauen, grausame Strafen und anhaltende Diskriminierung von Minderheiten an.

Der für Menschenrechtsfragen zuständige Dritte Ausschuss der Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am 21. November in New York das Teheraner Regime erneut wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen verurteilt.

In der von Kanada eingebrachten Entschließung werden dem iranischen Regime „anhaltende und zahlreiche Menschenrechtsverletzungen” vorgeworfen. Sie wurde im Dritten Ausschuss mit deutlicher Mehrheit beschlossen und wird im Dezember in der UN-Generalversammlung endgültig verabschiedet werden.

Die Resolution verurteilt u.a. die Anwendung der Folter und inhumane, entwürdigende und grausame Strafen wie Auspeitschungen und Amputationen. Außerdem prangert die Entschließung eine "dramatische Zunahme" der Anwendung der Todesstrafe, insbesondere gegen Minderjährige, im Iran an.

Grausame Strafen im Iran: Der regimekritische Student Peyman Aref wurde in einem Teheraner Gefängnis ausgepeitscht.

Dem iranischen Regime wird ein ganzer Katalog von Menschenrechtsvergehen vorgehalten, darunter auch ein systematisches Vorgehen gegen Menschenrechtsverteidiger, allgegenwärtige Gewalt gegen Frauen und eine andauernde Diskriminierung von Minderheiten, von der religiöse Minderheiten wie die Bahai, Christen, Juden, Sufis, sunnitische Muslime und Zoroastrier sowie auch Volksgruppen wie die Araber, Aserbaidschaner, Belutschen und Kurden betroffen sind.

Die UNO prangert ebenfalls die „systematische und willkürliche Anwendung längerer Isolationshaft, den fehlenden Zugang von Häftlingen zu einer rechtlichen Vertretung ihrer Wahl, sowie die anhaltenden Berichte über Folter und Vergewaltigungen sowie andere Formen sexueller Gewalt in den iranischen Gefängnissen“ an.

Menschenrechtler begrüßten die Verabschiedung der Resolution, die den Abscheu der Weltgemeinschaft vor den Menschenrechtsverstößen der Teheraner Diktatur zeigt. Sie forderten jedoch wirksame internationale Maßnahmen, darunter Sanktionen gegen das Regime. Der UN-Sicherheitsrat sollte sich mit der Menschenrechtslage im Iran befassen, und die Verantwortlichen für die Menschenrechtsverletzungen im Iran sollten international strafrechtlich verfolgt werden.

nach Presseberichten

zum Resolutionsentwurf, der am 21.11.2011 im Dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung verabschiedet wurde