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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
Internationales
07. Dezember 2011

UN-Generalsekretär fordert Drittstaaten zur Aufnahme von iranischen Oppositionellen aus Ashraf auf

Ban Ki-moon fordert humanitäre Hilfsmaßnahmen und die Umsetzung des Asyl-Anerkennungsverfahrens in Ashraf.

Ban-Ki-moonIn seinem Quartalsbericht über die Fortschritte der Arbeit der UN-Hilfsmission für den Irak (UNAMI), der am 6. Dezember im UN-Sicherheitsrat behandelt wurde, hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon (Bild) die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, iranische Oppositionelle aus dem Lager Ashraf im Irak aufzunehmen.

Mehr als 3000 iranische Oppositionelle im Lager Ashraf nördlich von Bagdad sind angesichts eines Vertreibungsultimatums des Irak in Gefahr, bis Ende Dezember Opfer von militärischer Gewalt, Zwangsvertreibung und Deportation in den Iran zu werden. Dort drohen ihnen Folter und Massenhinrichtungen.

Um eine dauerhafte Lösung für die Menschen in Ashraf zu finden, so der UN-Generalsekretär, sei es von wesentlicher Bedeutung, dass Drittstaaten ihre Bereitschaft zur Aufnahme der Exiliraner erklärten. Ban Ki-moon erklärte, er und andere ranghohe UN-Offizielle würden sich bei den Mitgliedsstaaten der UNO dafür einsetzen.

Die Vereinten Nationen, so Ban, treten weiter für humanitäre Hilfsmaßnahmen für die Bewohner von Ashraf ein. Der UN-Generalsekretär rief den Irak auf, das Verfahren des Hohen Flüchtlingskommissars (UNHCR) zur Anerkennung der Menschen in Ashraf als Asylberechtigte zuzulassen.

Im November hatte auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton erklärt, sie werde sich bei den EU-Mitgliedsstaaten für die Aufnahme von Exiliranern aus Ashraf einsetzen.

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