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Internationales-500
01. Dezember 2021

Internationale Proteste: Hinrichtungen von Minderjährigen im Iran stoppen!

Mit der Hinrichtung des jungen Gefangenen Arman Abdolali hat das Regime im Iran erneut das Völkerrecht gebrochen, das ausnahmslos und strikt die Anwendung der Todesstrafe gegen Minderjährige verbietet. Die Hinrichtung wurde weltweit verurteilt.

Arman-120Am 24. November wurde im Rajai-Shahr-Gefängnis nahe Teheran erneut ein Gefangener hingerichtet, der zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Tat noch minderjährig war. Arman Abdolali (Bild) war erst 17 Jahre alt, als er verhaftet wurde. Anschließend wurde er in einem grob unfairen Gerichtsverfahren zum Tode verurteilt. Nach seiner Verhaftung wurde er 76 Tage lang in Isolationshaft festgehalten und durch Folter zu einem falschen Geständnis gezwungen.

Mit dieser Hinrichtung hat das Regime im Iran erneut das Völkerrecht gebrochen, das ausnahmslos und strikt die Anwendung der Todesstrafe gegen Minderjährige verbietet. Die Hinrichtung von Arman Abdolali wurde weltweit verurteilt.

Menschenrechtler weisen darauf hin, dass die Machthaber im Iran die international gültige Menschenrechtsgesetzgebung bewusst und systematisch verletzen, und dass verbale Verurteilungen nicht ausreichen werden, um dies zu ändern. Sie fordern internationale Sanktionen gegen die Funktionäre im iranischen Justiz- und Regierungssystem, die für die Hinrichtungen verantwortlich sind. Der Weltsicherheitsrat, so die Forderungen, müsse sich mit den andauernden Völkerrechtsbrüchen des Teheraner Regimes befassen. Die schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran könnten nur gestoppt werden, wenn die UNO entschlossene und wirksame Maßnahmen gegen die herrschende Straflosigkeit ergreife.

Hier Beispiele von internationalen Protesten gegen die Hinrichtung von Arman Abdolali:

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Die Sprecherin des UN-Menschenrechtsbüros in Genf, Liz Throssell (Bild), verurteilte die Hinrichtung von Arman Abdolali und erklärte, es sei besorgniserregend und schockierend, dass er hingerichtet worden sei, obwohl mehrere Stellen, darunter auch das UN-Menschenrechtsbüro, sich für den Stopp der Hinrichtung eingesetzt hätten. Mindestens 85 weiteren Gefangenen, die als Minderjährige zum Tode verurteilt worden seien, drohe die Hinrichtung. Das iranische Regime müsse seine völkerrechtlichen Verpflichtungen einhalten und ihre Todesurteile sofort aufheben.

Die Europäische Union verurteilte die Hinrichtung von Arman Abdolali mit aller Schärfe und wies das Teheraner Regime erneut darauf hin, dass der Iran sowohl den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte als auch die UN-Konvention über die Rechte des Kindes ratifiziert hat. Beide verbieten die Hinrichtung von Minderjährigen und Menschen, die zum Tatzeitpunkt minderjährig sind. Die EU, heißt es in der Erklärung weiter, lehne die Todesstrafe grundsätzlich und unter allen Umständen ab. Sie sei eine grausame und unmenschliche Strafe und stelle eine inakzeptabele Verletzung der Menschenwürde dar. Auch im Iran müsse die Todesstrafe abgeschafft werden.

Das britische Außenministerium bezeichnete die Hinrichtung von Arman Abdolali als gänzlich inakzeptablen Bruch des Völkerrechts. Die britische Regierung rief das Regime im Iran auf, keine Hinrichtungen mehr zu vollstrecken.

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