Internationales - Menschenrechtsverein für Migranten e.V.

18. Dezember 2022

Internationaler Erfolg: Teheraner Regime aus der UN-Frauenrechtskommission ausgeschlossen

Als Reaktion auf die anhaltende brutale Gewalt gegen Frauen im Iran haben die Vereinten Nationen am 14. Dezember den sofortigen Ausschluss des Teheraner Regimes aus der UN-Kommission für die Rechtsstellung der Frau (CSW) beschlossen. Frauenrechtsaktivistinnen auf der ganzen Welt hatten sich dafür eingesetzt und begrüßten die Entscheidung der UNO.

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Der Wirtschafts- und Sozialrat der UNO (Bild) stimmte am 14. Dezember in New York mehrheitlich für eine von den USA eingebrachte Resolution der USA, womit der Ausschluss des Teheraner Regimes aus der UN-Frauenrechtskommission beschlossen wurde. Diese Kommission ist das wichtigste UN-Gremium zur Förderung von Frauenrechten und der Gleichberechtigung der Geschlechter. Das iranische Regime hatte seine Mitgliedschaft ausgenutzt, um seine schweren Menschenrechtsverletzungen an Frauen zu vertuschen und seinen frauenfeindlichen Einfluss auf andere Länder auszuweiten.

Frauenrechtsaktivistinnen haben die Mitgliedschaft des Teheraner Regimes in dieser Kommission immer als „Schande für die UNO“ bezeichnet und sich für den Ausschluss eingesetzt. Der am 14. Dezember gefällte Beschluss wurde international begrüßt.

Der Wirtschafts- und Sozialrat der UNO drückte gleichzeitig tiefe Besorgnis darüber aus, dass im Iran „seit September 2022 die Menschenrechte von Frauen und Mädchen, einschließlich des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Meinungsäußerung, kontinuierlich untergraben und zunehmend unterdrückt“ werden.

Angesichts der brutalen Unterdrückung der Proteste im Iran hatte US-Vizepräsidentin Kamala Harris Anfang November angekündigt, die USA würden zusammen mit anderen Ländern darauf hinarbeiten, den Iran aus der UN-Frauenrechtskommission auszuschließen. „Die USA sind der Überzeugung, dass keine Nation, die die Rechte von Frauen und Mädchen systematisch missachtet, eine Rolle in einem internationalen oder UN-Gremium spielen sollte, das mit dem Schutz eben dieser Rechte betraut ist“, erklärte Harris damals. Das Teheraner Regime habe durch seine Verweigerung der Frauenrechte und sein brutales Vorgehen gegen die eigene Bevölkerung bewiesen, dass es für die Mitarbeit in dieser Kommission ungeeignet sei. Allein die Mitgliedschaft Irans diskreditiere die Glaubwürdigkeit und Arbeit des Gremiums.

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