Menschenrechtsverein

Menschenrechte: Frankreich fordert europaweiten Druck auf Iran

Der französische Außenminister Bernard Kouchner rief die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in einem Brief auf, neue Strafmaßnahmen gegen diejenigen im Iran zu initiieren, die die Repressalien organisieren.

Die von der Steinigung bedrohte Iranerin Sakine Mohammadi Aschtiani muss nach Einschätzung Frankreichs durch Druck aus ganz Europa vor dem Tod bewahrt werden. "Ein gemeinsamer Brief aller Mitgliedstaaten an die iranische Führung ist nötig geworden, wenn wir diese Frau retten wollen", schrieb Kouchner am 27. August an Catherine Ashton. Dieser Brief solle mit einer "Warnung vor Strafen" verbunden sein, "um Druck auf den Iran auszuüben".

Die Europäische Union müsse einen neuen Anlauf unternehmen und die Islamische Republik daran erinnern, dass "ihre Haltung der Isolierung und Abschottung" einen Preis habe. Der Iran solle "ein verantwortungsvolleres Verhalten" an den Tag legen, forderte Kouchner. Der französische Außenminister schlug vor, beim nächsten EU-Außenrat darüber zu sprechen, wie sich die Europäische Union für die Achtung der Menschenrechte im Iran starkmachen könne.

Die 43-jährige Sakine Mohammadi Aschtiani soll wegen Ehebruchs gesteinigt werden. Das Steinigungsurteil hatte Proteste zahlreicher Regierungen und Menschenrechtsorganisationen ausgelöst. Im Juli hatte Teheran die Vollstreckung des Urteils vorerst ausgesetzt.

nach Presseberichten

mehr Informationen