Menschenrechtsverein

Die intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit über Menschenrechtsverletzungen im Iran, die Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten, ist nicht ohne Wirkung geblieben. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass weltweit Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen dieses Thema als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage ist gestiegen und hartnäckiger geworden.

Viele Regierungen und Parlamente protestieren immer wieder gegen willkürliche Verhaftungen und Folter im Iran und setzen sich für die Freilassung von Gefangenen ein, wobei die Bemühungen der deutschen Bundesregierung und der EU hervorzuheben sind.

Es wird kontinuierlich auf höchster Ebene gegen Todesurteile und Hinrichtungen im Iran interveniert. Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben mehrmals konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.

Erfolgreiche Schritte zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe

Die internationalen Bemühungen zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe und Aussetzung aller Hinrichtungen hat bedeutende Fortschritte gemacht: Im Dezember 2007 verabschiedete die UN-Generalversammlung mit deutlicher Mehrheit eine Resolution, in der alle Mitgliedsländer der UNO zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe aufgefordert werden. Im Dezember 2008 wurde diese Resolution erneut von der UN-Generalversammlung bestätigt. Damit wurde die Weltgemeinschaft erneut aufgefordert, mit einem weltweiten Moratorium auf die Anwendung der Todesstrafe zu verzichten.

Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Das Regime wird so gezwungen, den Menschenrechten Beachtung zu schenken, um in seinen internationalen wirtschaftlichen und politischen Beziehungen nicht gänzlich in Verruf zu geraten und internationale Sanktionen zu vermeiden. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus jedoch wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politischen und wirtschaftlichen Druck zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.

Internationale Erklärungen zur Menschenrechtslage im Iran finden Sie hier.

Hier Beispiele internationaler Stellungnahmen und Maßnahmen zur Verbesserung der Menschenrechtslage im Iran: