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Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, um die Weltgemeinschaft über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und die Notlagen iranischer Asylsuchender zu informieren. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen diese Themen als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage hält an und ist für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die notleidenden Asylsuchenden überlebenswichtig.
Die weltweite Kampagne zum Stopp aller Hinrichtungen im Iran zeigt Wirkung: Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben wiederholt, konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.
Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus weitere und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politische und wirtschaftliche Sanktionen zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.
Internationale Menschenrechtsdokumentation
Menschenrechtler rufen die Weltgemeinschaft zu gemeinsamen Maßnahmen auf, um das Teheraner Regime wegen seiner schweren Menschenrechtsverstöße nach internationalem Recht strafrechtlich zu verfolgen.
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Mehrere UN-Experten äußern sich besorgt über die Zunahme der Hinrichtungen von Angehörigen der Minderheit der Balutschen im Iran. Seit Mitte Dezember 2020 seien mindestens 21 Menschen aus dieser Minderheit hingerichtet worden.
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UN-Büro für Menschenrechte: "Wir verurteilen aufs Schärfste die Reihe von Hinrichtungen - mindestens 28 - seit Mitte Dezember, darunter auch von Angehörigen von Minderheiten."
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Schriftstellervereinigungen in Deutschland und den USA fordern die sofortige Freilassung des iranischen Schriftstellers Arash Ganji, der im Teheraner Evin-Gefängnis festgehalten wird.
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Im Iran sind religiöse Minderheiten schwersten Verletzungen ihrer Menschenrechte ausgesetzt. Auch inmitten der Corona-Pandemie werden sie zunehmend Opfer staatlicher Hetze, Diskriminierung und Verfolgung. Der Beauftragte der Bundesregierung für Religionsfreiheit, Markus Grübel, fordert insbesondere Schutz für die Glaubensgemeinschaft der Bahai.
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Das christliche Hilfswerk Open Doors berichtet, dass der Druck auf Christen im Iran extrem hoch ist. Das Teheraner Regime gehört weiter zu den schlimmsten Christenverfolgern der Welt.
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Menschenrechtler und Exiliraner rufen dazu auf, den Einsatz gegen die Todesstrafe im Iran massiv zu verstärken. Die UNO und die EU sollten die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um in Menschenrechtsfragen Druck auf das Teheraner Regime auszuüben.
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Bärbel Kofler: "Ich appelliere mit Nachdruck an alle Verantwortlichen in Iran: Respektieren Sie Irans völkerrechtliche Verpflichtungen und setzen Sie die Vollstreckung des Todesurteils gegen Mohammed Hassan Rezaiee mit sofortiger Wirkung aus. Im Falle Minderjähriger dürfen keine Todesurteile mehr verhängt und vollstreckt werden!"
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Menschenrechtsarbeit hat Erfolg: Das EU-Parlament fordert nachdrücklich die Verhängung von Sanktionen gegen die Funktionäre des Teheraner Regimes, die schwere Menschenrechtsverletzungen veranlasst haben, darunter gegen die Richter, die die Todesstrafe gegen Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und politische Dissidenten verhängt haben.
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RSF: "Der Fall bestätigt auf tragische Art und Weise, dass der lange Arm des iranischen Regimes bis ins Ausland reicht. Schon frühere Fälle haben gezeigt, dass kritische iranische Medienschaffende nicht einmal im Exil vor den Häschern des iranischen Regimes sicher sind."
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