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28. September 2018

Iran: Inhaftierter Menschenrechtsverteidiger in Lebensgefahr

Menschenrechtsorganisationen fordern die sofortige Freilassung von Arash Sadeghi. Der kranke Menschenrechtsverteidiger muss umgehend Zugang zu der benötigten fachärztlichen Behandlung außerhalb des Gefängnisses erhalten.

Menschenrechtsorganisationen machen darauf aufmerksam, dass dem inhaftierten iranischen Menschenrechtsverteidiger Arash Sadeghi die dringend notwendige medizinische Behandlung verweigert wird. Arash Sadeghi ist seit 2016 allein wegen seiner Menschenrechtsarbeit in unrechtmäßiger Gefangenschaft. Der im Rajai-Shahr-Gefängnis in der Stadt Karaj nahe Teheran inhaftierte Gefangene ist an einem bösartigen Knochentumor am Arm erkrankt.

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Arash Sadeghi vor und nach seiner Inhaftierung

Nachdem die Gefängnisleitung ihm monatelang die notwendige medizinische Behandlung verweigert hatte, wurde Arash Sadeghi schließlich am 12. September unter schwerer Bewachung in einem Krankenhaus außerhalb des Gefängnisses operiert. Am 15. September wurde er jedoch in das Gefängnis zurückgebracht, ohne dass die Behandlung abgeschlossen wurde. Arash Sadeghi muss nach Angaben von Familienangehörigen umgehend in einer Spezialklinik behandelt werden. Jede Verzögerung könne sein Leben kosten, hieß es weiter. Die Regime-Justiz gewährt dem Gefangenen jedoch keine Haftunterbrechung zum Zwecke der medizinischen Behandlung.

Amnesty International schrieb bereits im Juli 2018 in einer Urgent Action:

„Die Behörden verweigern Arash Sadeghi vorsätzlich die erforderliche medizinische Behandlung außerhalb des Gefängnisses, wodurch er starken Schmerzen und Leid ausgesetzt ist, um ihn so zu bestrafen und einzuschüchtern. Wie Amnesty International bereits erklärt hat, kommt dies Folter gleich.

Arash Sadeghi befindet sich seit Juni 2016 im Gefängnis, wo er zwei Haftstrafen verbüßt, die sich zusammen auf 19 Jahre belaufen. Er wird für seine friedliche Menschenrechtsarbeit bestraft: unter anderem für die Weiterleitung von Informationen zur Menschenrechtslage im Iran an Amnesty International. Bei der Urteilsverkündung wurden 50 friedliche Menschenrechtsaktivitäten als „Beweise“ für seine Beteiligung an „Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit“ angeführt.

Viele davon bezogen sich auf die Verbreitung von Informationen zu Menschenrechtsverletzungen. Hierzu zählten: Interviews mit BBC Persian, Radio Farda, Radio Zamaneh und dem Presseverband Human Rights Activists News Agency (HRANA); auf Facebook gepostete Solidaritätsbekundungen mit gewaltlosen politischen Gefangenen; das Anprangern tätlicher Übergriffe gegen politische Gefangene bei einer Razzia in Trakt 350 des Evin-Gefängnisses im April 2014; die Beteiligung an friedlichen Versammlungen aus Protest gegen die Inhaftierung der Menschenrechtsverteidigerin Narges Mohammadi; kritische Facebook-Beiträge über die Massenhinrichtung politischer Gefangener in den 1980er-Jahren; die Mitgliedschaft in der Gruppe Step by Step to Abolish the Death Penalty (Legam); die Kommunikation mit Menschenrechtsgruppen außerhalb des Iran und die Weitergabe von Informationen über Menschenrechtsverletzungen an den UN-Sonderberichterstatter über die Menschenrechtssituation in der Islamischen Republik Iran sowie an einige Mitglieder des EU-Parlaments.“

Die Justiz und die Gefängnisbehörden im Iran verweigern politischen Gefangenen systematisch den Zugang zu notwendiger medizinischer Versorgung. Dies geschieht mit grausamem Kalkül, um politische Gefangene zu bestrafen oder um sie zu "Geständnissen" und "Reuebekundungen" zu zwingen. Die Gesundheit von Gefangenen wird vom Teheraner Regime routinemäßig als Druckmittel eingesetzt. Das Leben dieser Gefangenen wird leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Den Betroffenen drohen chronische Gesundheitsschäden und bleibende Behinderungen.

Menschenrechtsorganisationen fordern die sofortige Freilassung von Arash Sadeghi. Der kranke Menschenrechtsverteidiger muss umgehend Zugang zu der benötigten fachärztlichen Behandlung außerhalb des Gefängnisses erhalten. Außerdem muss er vor weiterer Folter und anderweitiger Misshandlung geschützt werden – dazu zählt auch die Verweigerung einer angemessenen medizinischen Behandlung.

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