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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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03. Oktober 2018

Teheran: Sorge um Gesundheit des inhaftierten Menschenrechtsverteidigers Farhad Meysami

Der Teheraner Mediziner und Publizist Farhad Meysami ist allein wegen seines friedlichen Einsatzes für Menschen- und Frauenrechte in Haft. Er protestiert mit einem Hungerstreik gegen seine unrechtmäßige Gefangenschaft.

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Farhad Meysami wurde verhaftet, weil in seiner Wohnung Anstecker mit der Aufschrift „Ich bin gegen die Zwangsverschleierung“ gefunden wurden.

Berichten von Menschenrechtlern zufolge befindet sich der Mediziner und Publizist Farhad Meysami, der im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert ist, in einem besorgniserregenden Gesundheitszustand. Er ist seit dem 31. Juli in Gefangenschaft, weil er sich gegen Menschenrechtsverletzungen im Iran, darunter gegen die Zwangsverschleierung, einsetzt. Die Regime-Justiz wirft ihm „Gefährdung der Staatssicherheit“ vor, ein pauschaler Vorwurf, der dem Regime als Vorwand bei der Verfolgung und Verhaftung von Menschenrechtsverteidigern dient.

Der 48-jährige Farhad Meysami hat Medizin studiert und nach dem Abschluss als Hochschullehrer gearbeitet. Popularität erlangte er als Autor und Verleger von Büchern, mit denen sich angehende Studenten auf die Universität vorbereiten können.

Der Publizist hat sich immer wieder mit friedlichen Protesten für die Menschenrechte und die Freilassung von politischen Gefangenen im Iran eingesetzt, u.a. zusammen mit der iranischen Sacharow-Preisträgerin und Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh, die ebenfalls in Haft ist.

Bei einer Hausdurchsuchung bei Farhad Meysami fanden Regime-Polizisten nichts Anderes als einige regimekritische Bücher und ein paar Anstecker, bedruckt mit der Aufschrift: „Ich bin gegen die Zwangsverschleierung.“ Seine Unterstützung für Frauen, die den Schleierzwang ablehnen, reichte, um ihn im Gefängnis festzuhalten.

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Farhad Meysami bei einer Mahnwache zusammen mit der Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh, die ebenfalls inhaftiert ist.

Seit seiner Festnahme ist Farhad Meysami im Hungerstreik. Er protestiert damit gegen seine unrechtmäßige Inhaftierung und dagegen, dass er keinen freien Zugang zu Anwälten hat. Als politischer Gefangener darf er seinen Verteidiger nur aus einer Liste von 20 staatlich sanktionierten Anwälten aussuchen.

Nach einer Änderung der iranischen Strafprozessordnung dürfen Gefangene, die wegen „Gefährdung der Staatssicherheit“ oder aus politisch motivierten Gründen festgehalten werden, sich nicht mehr von einem Rechtsbeistand ihrer Wahl vertreten lassen. Stattdessen müssen sie ihren Verteidiger aus einer Liste von Anwälten auswählen, die zuvor von der Regime-Justiz geprüft und bewilligt worden ist.

Im Juni 2018 gab die Justiz eine Liste mit nur 20 staatlich sanktionierten Rechtsbeiständen für die Provinz Teheran heraus. Nach Angaben von Menschenrechtlern enthält diese Liste Namen von ehemaligen Staatsanwälten und Richtern, die keinesfalls unabhängig sind. Auf der Liste sind Juristen zu finden, die in den vergangenen Jahren als Richter Hunderte Todesurteile verhängt haben.

Mit der Umsetzung der neuen Vorschrift, den Verteidiger aus einer von der Justiz bewilligten Liste zu wählen, verstößt das Teheraner Regime gegen das Recht auf einen Rechtsbeistand eigener Wahl, welches ein wichtiger Schutzmechanismus für die Sicherstellung eines fairen Gerichtsverfahrens ist.

Freunde vom Farhad Meysami teilten mit, dass der Gefangene erklärt habe, er werde sich unter keinen Umständen diesem illegalen Vorgehen beugen. Wichtiger als der Hungerstreik einer Person sei das Recht auf ein faires Verfahren, so Meysami. „Ich bin in den Hungerstreik getreten, um meine Würde und die Würde anderer, die wegen haltloser Anschuldigungen verhaftet wurden, zu verteidigen“.

Menschenrechtler haben die sofortige und bedingungslose Freilassung von Farhad Meysami gefordert, der allein wegen seiner Menschenrechtsarbeit festgenommen wurde. Seine Inhaftierung ist Teil einer verschärften Verfolgungskampagne gegen Menschenrechtsverteidiger im Iran, mit der das Regime versucht, die Bevölkerung einzuschüchtern und weitere Proteste zu verhindern.

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