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18. Oktober 2019

Iran: Frauenrechtsaktivistin in Foltergefahr

Yasaman Aryani, die allein wegen ihres Einsatzes für Frauenrechte zu 16 Jahren Haft verurteilt wurde, wird in einer Abteilung des Teheraner Evin-Gefängnisses festgehalten, wo sie in akuter Gefahr ist, gefoltert oder anderweitig misshandelt zu werden.

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Die iranische Frauenrechtsaktivistin Yasaman Aryani (Bild) ist seit April 2019 wegen ihrer Proteste gegen den Schleierzwang im Teheraner Evin-Gefängnis in Haft. Im Juli 2019 wurde sie allein wegen ihres Einsatzes für Frauenrechte zu 16 Jahren Haft verurteilt. Am 5. Oktober wurde Yasaman Aryani überraschend von der Frauenabteilung des Evin-Gefängnisses in die Abteilung 2A verlegt, die den Revolutionsgarden unterstellt ist. Yasaman Aryani wird ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft gehalten und läuft Gefahr, gefoltert oder anderweitig misshandelt zu werden.

In einer Urgent Action von Amnesty International heißt es dazu u.a.:

Am 5. Oktober wurde die 24-jährige Feministin Yasaman Aryani in die Abteilung 2A des Evin-Gefängnisses in Teheran verlegt, die den Revolutionsgarden untersteht. Als ihre Familie am 6. Oktober zu einem angemeldeten Besuch kam, wurde ihr mitgeteilt, dass Yasaman Aryani in der Vornacht verlegt worden sei und sie nicht besucht werden könne. Seither wird ihre Familie trotz wiederholter Bitten um Informationen, die Auskunft darüber verweigert, warum Yasaman Aryani verlegt worden ist. Die Gefangenen in Abteilung 2A werden üblicherweise in Einzelhaft gehalten und von den Revolutionsgarden verhört. Ihnen wird der Zugang zu Rechtsbeiständen verweigert und sie werden gefoltert oder anderweitig misshandelt. In Einzelhaft drohen Yasaman Aryani Folter und andere Misshandlungen.  

Yasaman Aryani wurde zusammen mit ihrer Mutter Monireh Arabshahi und Mojgan Keshavarz im April 2019 festgenommen. Die drei Frauen wurden in Verbindung mit einem Video inhaftiert, das sich am Weltfrauentag am 8. März 2019 in den Sozialen Medien verbreitete. Darin protestieren sie friedlich gegen den Kopftuchzwang im Iran, indem sie ohne Kopftuch Frauen in einem Zug in Teheran Blumen schenken. Nach ihrer Festnahme wurden sie in verlängerter Einzelhaft gehalten und unter Druck gesetzt, vor einer Kamera zu „gestehen“, dass ausländische Kräfte hinter ihrem Aktivismus gegen die Zwangsverschleierung stecken und sie ihre Aktivitäten bereuen.

Im Juli 2019 verurteilte die Abteilung 28 des Revolutionsgerichts in Teheran Yasaman Aryani und Monireh Arabshahi zu jeweils 16 Jahren Haft und Mojgan Keshavarz zu 23 Jahren und sechs Monaten Gefängnis. Alle drei Urteile beinhalten eine einjährige Haftstrafe wegen „Verbreitung von Propaganda gegen das System“, eine fünfjährige Strafe wegen „Versammlung und Verschwörung gegen die nationale Sicherheit“ sowie eine zehnjährige Haftstrafe wegen „Anstiftung und Begünstigung von Verdorbenheit und Prostitution“ mittels eines Aufrufs, sich zu „enthüllen“. Mojgan Keshavarzs Urteil umfasst weitere sieben Jahre und sechs Monate wegen „Verunglimpfung islamischer Heiligkeiten“. Ihre Verfahren waren grob unfair: Der Zugang zu ihren Rechtsbeiständen wurden ihnen in der Untersuchungshaft verweigert, der Richter lehnte ihre Bitten ab, Zugang zu ihren Rechtsbeiständen zu erhalten und sagte, dass die Rechtsbeistände die Gerichtsakten nicht einsehen dürften und sie ihre Mandantinnen vor einem Rechtsmittelverfahren nicht vor Gericht vertreten könnten. Wenn ihre Verurteilungen und Strafmaße im Rechtsmittelverfahren aufrecht erhalten werden, müssen alle drei Frauen zehn Jahre ihrer Haftstrafe absitzen.

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Yasaman Aryani (links im Bild), ihre Mutter Monireh Arabshahi (Bild Mitte) und ihre Mitstreiterin Mojgan Keshavarz während ihrer Protestaktion am Weltfrauentag 2019 in Teheran. Alle drei Frauen wurden zu hohen Haftstrafen verurteilt.

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