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14. April 2020

Coronavirus-Epidemie in iranischen Gefängnissen: Menschenrechtsverteidigerinnen wird die Freilassung verweigert

Menschenrechtler haben die Weltgemeinschaft erneut aufgerufen, sich dafür einzusetzen, dass alle politischen Häftlinge im Iran sofort freikommen, da die Coronavirus-Epidemie sich in den Gefängnissen immer mehr ausbreitet.

Der Iran gehört zu den Ländern, die am stärksten von der weltweiten Corona-Pandemie betroffen sind. Das Ausmaß der Katastrophe wird vom Teheraner Regime seit dem Ausbruch der Epidemie aus politischen Gründen heruntergespielt und vertuscht.

Zu den besonders Betroffenen gehören die Häftlinge in den iranischen Gefängnissen, wo die Coronavirus-Epidemie grassiert. Aus den Haftanstalten werden täglich neue Fälle von Infizierten gemeldet. Es gab bereits mehrere Todesfälle unter den Gefangenen. Auch in dieser Lage verweigert das Regime den politischen Gefangenen weiter die Freilassung und bringt sie damit in Lebensgefahr.

Unter den Gefangenen, deren Freilassung verweigert wird, sind mehrere Menschenrechtsverteidigerinnen, die zu Unrecht zu langjährigen Haftstrafen verurteilt wurden. Allein wegen ihres Einsatzes für Menschenrechte wirft das Regime ihnen „Gefährdung der Staatssicherheit“ vor.

Hier Beispiele:

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Atena Daemi

Die 32-jährige Menschenrechtsverteidigerin Atena Daemi (Bild) ist seit November 2016 im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert. Sie setzt sich gegen Hinrichtungen und für die Rechte von Kindern und Jugendlichen ein. Dafür wurde sie im Jahre 2016 zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt. Im September 2019 verhängte ein Regime-Gericht eine weitere Haftstrafe von drei Jahren gegen sie, weil sie aus dem Gefängnis heraus gegen die Hinrichtung von politischen Gefangenen protestiert hat.

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Die Mutter von Atena Daemi protestiert vor dem Teheraner Evin-Gefängnis gegen die unrechtmäßige Gefangenschaft ihrer Tochter.

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Maryam Akbari Monfared

Die 43-jährige Bürgerrechtlerin und Todesstrafen-Gegnerin Maryam Akbari Monfared (Bild) ist seit elf Jahren im Teheraner Evin-Gefängnis in Haft. Allein wegen ihres Einsatzes für Menschenrechte wurde sie zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt. Die Bürgerrechtlerin fordert u.a. eine offizielle Untersuchung der Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Iran. Sie verlangt Gerechtigkeit für die Opfer und die Bestrafung der verantwortlichen Regime-Führer. Im Sommer 1988 waren ihre Geschwister unter den Hingerichteten.

Trotz zahlreicher Anträge und der Hinterlegung einer Kaution wurde Maryam Akbari Monfared nie ein Hafturlaub gewährt, obwohl sie nach Verbüßung von mehr als der Hälfte ihrer Haftstrafe einen Anspruch darauf hätte. In den ersten Jahren ihrer Haft durfte sie ihre drei Töchter überhaupt nicht sehen, danach nur bei Besuchen im Gefängnis. Ihre jüngste Tochter Sara war drei, als Maryam Akbari Monfared ins Gefängnis kam.

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Rezvaneh Ahmad Khanbeigi

Die Menschenrechtsaktivistin Rezvaneh Ahmad Khanbeigi (Bild), die seit dem 18. November 2019 im Teheraner Evin-Gefängnis festgehalten wird, wurde im Februar 2020 wegen ihrer Mitwirkung an Bürgerprotesten gegen die Diktatur zu sechs Jahren Haft verurteilt. Dies ist bereits die zweite Gefängnisstrafe, die gegen sie verhängt wurde. Im Januar 2019 war sie ebenfalls wegen ihrer Mitwirkung an Bürgerprotesten verhaftet und dann nach mehreren Wochen Haft gegen Zahlung einer Kaution vorläufig freigelassen worden. Anschließend wurde sie zu vier Jahren und fünf Monaten Gefängnis verurteilt. Dieses Urteil wurde kürzlich von einem Regime-Gericht endgültig bestätigt.

Menschenrechtler fordern, dass alle im Iran inhaftierten politischen Gefangenen sofort freikommen, damit sie vor der Corona-Infektion geschützt werden können. Darüberhinaus muss für Ansteckungsschutz für alle Gefangenen gesorgt werden, und die medizinische Versorgung in den Gefängnissen muss gewährleistet werden. Die UNO, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie Regierungen und Parlamente weltweit müssen in dieser Sache Druck auf die Machthaber in Teheran ausüben.

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