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08. Juni 2021

Politische Gefangene im Iran: Repressalien gegen den Internet-Journalisten Soheil Arabi

Der bereits seit 2013 inhaftierte politische Gefangene wurde von der Regime-Justiz erneut wegen angeblicher "Propaganda gegen den Staat" angeklagt. Damit droht ihm die Verlängerung seiner Haftstrafe.

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Nach Angaben von Menschenrechtlern ist der im Iran inhaftierte Fotograf und Internet-Journalist Soheil Arabi (im Bild mit seiner Tochter vor seiner Festnahme) erneut Repressalien und Strafmaßnahmen der Regime-Justiz ausgesetzt.

Der 36-jährige Soheil Arabi wurde im Jahre 2017 mit dem Preis für Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) ausgezeichnet. Er befindet sich seit 2013 in Haft. Zurzeit wird er im berüchtigten Gohardasht-Gefängnis in der westlich von Teheran gelegenen Stadt Karaj festgehalten.

Dieses Gefängnis wurde im April 2021 wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen in die Sanktionsliste der Europäischen Union aufgenommen. Das Gohardasht-Gefängnis, so die EU, sei „seit der Islamischen Revolution von 1979 bekannt für den Entzug von Menschenrechten, einschließlich schwerer physischer und psychischer Folter politischer Gefangener … sowie für Massenhinrichtungen ohne faires Verfahren.“

Der politische Gefangene Soheil Arabi wurde am 25. Mai von der Regime-Justiz erneut wegen angeblicher „Propaganda gegen den Staat“ angeklagt. Damit droht ihm die Verlängerung seiner Haftstrafe.

Ein Grund für die erneute Anklage ist, dass Soheil Arabi Anfang September 2020 in einer Audio-Botschaft über die menschenunwürdigen Verhältnisse und Folterungen im südlich von Teheran gelegenen Fashafouyeh-Gefängnis berichtet hat, wo er damals inhaftiert war. Sein Bericht wurde auch von ausländischen Medien verbreitet. Außerdem wird dem Journalisten vorgeworfen, dass er mehrmals mit Hungerstreiks dagegen protestiert hat, dass politischen Gefangenen im Iran absichtlich die notwendige medizinische Versorgung verweigert wird.

Soheil Arabi wurde im Herbst 2013 verhaftet, weil er sich in Facebook-Posts kritisch über das iranische Regime und den Regimeführer geäußert hatte. Im Jahre 2015 wurde er wegen angeblicher „Beleidigung islamischer Heiligkeiten“ zum Tode verurteilt. In einem Berufungsverfahren wurde das Urteil dann auf siebeneinhalb Jahre Haft reduziert. Im Oktober 2018 wurde seine Haftstrafe um drei Jahre verlängert, weil er in offenen Briefen die unmenschlichen Haftbedingungen im Fashafouyeh-Gefängnis bekanntgemacht hatte.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) hat mehrfach die Freilassung von Soheil Arabi und allen anderen Journalisten gefordert, die im Iran allein wegen ihrer journalistischen Arbeit in Haft sind.

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