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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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05. Januar 2018

Amnesty International: Die brutale Unterdrückung der Bürgerproteste im Iran muss aufhören!

Mehr als 1000 Menschen wurden in den letzten sieben Tagen im Iran in Gefängnisse gesperrt worden, wo Folter ein übliches Mittel ist, um Dissidenten zu bestrafen und zu Geständnissen zu zwingen.

Amnesty International hat am 4. Januar darauf hingewiesen, dass die Unterdrückung der Bürgerproteste im Iran sich in alarmierender Weise verschärft. Die Menschenrechtsorganisation forderte die iranischen Machthaber auf, das Recht auf friedliche Proteste zu achten. Sie forderte außerdem die Untersuchung von Berichten, nach denen Sicherheitskräfte ungesetzlich gehandelt und Schusswaffen gegen unbewaffnete Demonstranten eingesetzt haben. Hunderte inhaftierte Menschen müssten vor Folter und anderen Misshandlungen geschützt werden.

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Wenn Sicherheitskräfte Schusswaffen gegen unbewaffnete Demonstranten einsetzen, so Philip Luther, Nahost-Experte bei Amnesty International, stelle das eine Verletzung der internationalen Menschenrechtsverpflichtungen des iranischen Regimes dar. Die Tötungen von Demonstranten müssten unabhängig untersucht werden, und alle, die für die exzessive Gewalt gegen die Teilnehmer der Proteste verantwortlich seien, müssten strafrechtlich verfolgt werden.

Hunderte Menschen in Foltergefahr

Mehr als 1000 Menschen seien in den letzten sieben Tagen in Gefängnissen eingesperrt worden, die für Folter berüchtigt seien, so Amnesty International. Viele verhaftete Demonstranten hätten keinen Zugang zu Familienangehörigen oder Anwälten.

Die iranischen Machthaber seien bekannt für willkürliche Massenverhaftungen von friedlichen Demonstranten, so Philip Luther. Die derzeitige Verhaftungswelle sei alarmierend, und es sei wahrscheinlich, dass viele der Verhafteten friedliche Demonstranten seien, die willkürlich festgenommen wurden und jetzt in Gefängnissen sitzen, wo Folter ein übliches Mittel ist, um Dissidenten zu bestrafen und zu Geständnissen zu zwingen.

Amnesty International forderte die sofortige und bedingungslose Freilassung aller, die allein wegen ihrer friedlichen Teilnahme an den Protesten oder wegen ihrer Regimekritik festgenommen wurden. Alle Inhaftierten müssten vor Folter und anderen Misshandlungen geschützt werden.

Die in den letzten Tagen zunehmenden Einschüchterungen von Demonstranten und die völlig ungerechtfertigten Restriktionen des Rechts auf Meinungsfreiheit im Internet lassen befürchten, dass die iranischen Machthaber immer härter durchgreifen werden, um die Stimmen der Dissidenten zum Schweigen zu bringen, so Philip Luther.

Viele Menschen im Iran, so Amnesty International, wollten ihr Recht auf friedlichen Protest wahrnehmen. „Anstatt dies mit Repressalien zu belegen und die Demonstranten in absurder Weise zu beschuldigen, sie wären an vom Ausland organisierten Verschwörungen beteiligt, sollten die iranischen Machthaber sich lieber mit ihrem eigenen Versagen im Bereich der Achtung von zivilen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte befassen.“

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