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09. Mai 2018

Gefängnismassaker von 1988: Vorsätzliche Zerstörung von Massengräbern durch das Teheraner Regime

1988 wurden im Iran Tausende Oppositionelle hingerichtet. Amnesty International belegt in einem neuen Bericht, dass das Regime im Iran durch die Zerstörung der Massengräber forensische Beweise vernichtet, um eine umfassende Untersuchung der Massenhinrichtungen und ihre Aufklärung zu verhindern.

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Das Gefängnismassaker des Jahres 1988 ist einer der grausamen Höhepunkte der Verfolgung von Oppositionellen und Andersdenkenden im Iran und zählt zu den schwersten Menschenrechtsverbrechen des dort herrschenden islamistischen Regimes. Bis heute sind die Massenhinrichtungen immer noch unaufgeklärt und ungesühnt.

Im Spätsommer und Herbst 1988 wurden in den Gefängnissen Irans täglich Massenhinrichtungen an politischen Gefangenen vollstreckt. Unter den Opfern waren Tausende von Gefangenen, die schon jahrelang unter unmenschlichen Bedingungen in Haft waren und gegen sie verhängte Freiheitsstrafen verbüßten. Auch zahlreiche ehemalige politische Gefangene wurden in dieser Zeit erneut in Haft genommen und „verschwanden“ dann spurlos. Unter den Opfern waren viele Frauen und Männer, die wegen Verteilen von Flugblättern, Teilnahme an Demonstrationen oder der finanziellen Unterstützung der Familien von politischen Gefangenen inhaftiert waren.

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Die Hingerichteten wurden von ihren Henkern in namenlosen Massengräbern verscharrt. Die Familienangehörigen wurden im Spätherbst 1988 lediglich über den Tod der Gefangenen benachrichtigt, ohne weitere Informationen zu erhalten. Über die Exekutionen zu sprechen oder Trauerfeierlichkeiten abzuhalten, war strengstens verboten. Auch über die Orte, wo die Opfer verscharrt wurden, schweigen die Behörden bis heute. Augenzeugen und Familienangehörige wurden eingeschüchtert und bedroht, damit keine Informationen über das Massaker an die Außenwelt gelangen.

Dokumente belegen, dass viele hochrangige Funktionäre des aktuellen Regimes im Iran, von der Regierung bis hin zur Justiz und zum Geheimdienstapparat, an dem Massaker von 1988 direkt beteiligt waren. Menschenrechtler rufen dazu auf, dass die Täter und Verantwortlichen nach internationalem Recht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden müssen. Derartige Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen nicht straflos bleiben, gleichgültig wann sie begangen wurden.

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In einem neuen Bericht hat Amnesty International neue Beweise für die vorsätzliche Zerstörung der Massengräber durch das Teheraner Regime vorgelegt. Mit Satellitenbildern und dem Bericht „Criminal cover-up: Iran destroying mass graves of victims of 1988 killings“ dokumentiert Amnesty, wie die Massengräber von 2003 bis 2017 durch den Bau von Mülldeponien, Straßen oder Friedhöfen zerstört und forensische Beweise für die begangenen Menschenrechtsverletzungen endgültig vernichtet wurden.

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In einer Pressemitteilung von Amnesty International heißt es dazu u.a.:

„Seit fast 30 Jahren gibt es keine Ermittlungen zu den Massenhinrichtungen von 1988, bei denen etwa 5000 Menschen ermordet wurden. Die Verantwortlichen wurden nie zur Rechenschaft gezogen. Das Verschwindenlassen von Tausenden Menschen und die nachträgliche Vernichtung von Beweisen für diese Menschenrechtsverletzungen verstößt gegen das Völkerrecht“, sagt Dieter Karg, Iran-Experte bei Amnesty International in Deutschland.

„Die von Amnesty dokumentierten Zerstörungen der Massengräber verhindern endgültig eine umfassende Untersuchung der Verbrechen und ihre Aufklärung. Weil die Regierung Beweise vernichtet, müssen die Täter keine Strafverfolgung befürchten“, so Karg weiter. Die Orte, an denen sich die Massengräber befinden, werden von Sicherheitspersonal überwacht, was vermuten lässt, dass der iranische Geheimdienst an der Zerstörung beteiligt ist.

„Amnesty International fordert den sofortigen Stopp aller Baumaßnahmen in den Gegenden, in denen die Massengräber liegen. Beweismittel für eine umfassende und unabhängige Untersuchung der Opfer und Ereignisse müssen gesichert und die Verantwortlichen der außergerichtlichen Massenhinrichtungen in fairen Gerichtsverfahren zur Verantwortung gezogen werden – ohne den Einsatz der Todesstrafe.“

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