Menschenrechtsverein

Internationale Menschenrechtskampagne:

Schutz und Hilfe für iranische Asylsuchende im Irak

„Die Rettung von vielen Menschenleben hängt von unserem Einsatz ab!“

An der Menschenrechtskampagne wirken weltweit - darunter auch im Irak - Menschenrechtler, Parlamentarier, Kirchenvertreter und Rechtsanwälte mit. Sie arbeitet dafür, dass die Exiliraner in Camp Liberty im Irak internationalen Schutz erhalten, damit ihre Menschenrechte gewahrt werden und ihre Deportation verhindert wird. Die Kampagne fordert die Aufnahme der iranischen Oppositionellen in sicheren Drittländern.

Zu den Initiativen der Kampagne gehören Informationsveranstaltungen, Öffentlichkeits- und Medienarbeit, Aufklärungsarbeit bei Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen, rechtliche Arbeit zur Beschleunigung der Asylverfahren sowie humanitäre und medizinische Hilfeleistungen.

Die Exiliraner in Camp Liberty sind politische Flüchtlinge, die von der UNO als Asylsuchende anerkannt wurden. Sie haben nach dem internationalen Recht den Anspruch auf Schutz und humanitäre Hilfe. Außerdem wurde ihnen entsprechend dem Vierten Genfer Abkommen der Status als "völkerrechtlich geschützte Personen" zuerkannt. Somit ist die internationale Gemeinschaft zu ihrem Schutz verpflichtet.

• Alejo Vidal Quadras, Vizepräsident des Europäischen Parlaments
• Irene Khan, langjährige Generalsekretärin von Amnesty International
• Prof. Dr. Rita Süssmuth, langjährige deutsche Bundestagspräsidentin
• Günter Verheugen, Experte für Außenpolitik und langjähriger EU-Kommissar
• Gerhart Baum, ehem. Bundesinnenminister und Menschenrechtsexperte
• Desmond Tutu, Friedensnobelpreisträger und Symbolfigur der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung
• Prof. Elie Wiesel, Holocaust-Überlebender und Friedensnobelpreisträger
• Patrick Kennedy, ehem. Kongressabgeordneter und Neffe von John F. Kennedy
• Ingrid Betancourt, ehem. Präsidentschaftskandidatin und Geiselopfer in Kolumbien

Erfolgreiche Menschenrechtsarbeit:

Durch beharrliche Menschenrechtsarbeit und internationale Aufmerksamkeit konnten die iranischen Oppositionellen im Irak bisher vor weiteren bewaffneten Angriffen und vor der Deportation in den Iran bewahrt werden.

Das vom Teheraner Regime und seinen irakischen Verbündeten gewollte Schweigen über die Notlage der Exiliraner im Irak wurde gebrochen.

Trotz mehrerer Ultimaten des irakischen Militärs, die erneut Angriffe auf die iranischen Asylsuchenden befürchten ließen, ist es seit April 2011 gelungen, das drohende Massaker zu verhindern.

Die politischen Verantwortungsträger weltweit können die Schutz-Verantwortung der internationalen Gemeinschaft nicht mehr ignorieren. Die Bemühungen um eine dauerhafte Lösung für den Schutz der Exiliraner sind vorangekommen. Die UNO arbeitet an einer friedlichen Lösung für die Asylsuchenden.

Das UNO-Verfahren zur Anerkennung der Asylberechtigung der Exiliraner ist angelaufen. UNO-Generalsekretär Ban Kimoon hat alle Mitgliedsstaaten aufgerufen, die Aufnahme der Flüchtlinge zu beschleunigen.

Die rechtlichen Bemühungen um die Aufnahme der Exiliraner in sicheren Drittländern machen Fortschritte. In mehreren Ländern arbeiten Experten im Asyl- und Flüchtlingsrecht daran, die Aufnahme der politischen Flüchtlinge aus Camp Liberty mit rechtlichen Mitteln durchzusetzen.

Es ist gelungen, verletzte und schwer kranke Exiliraner aus dem Irak ins Ausland zu bringen und ihre medizinische Behandlung zu ermöglichen.

Bei der Verbesserung der humanitären Lage der Menschen in Camp Liberty, insbesondere bei der Wasserversorgung, wurden Fortschritte gemacht.

mehr zur Lage der iranischen Asylsuchenden im Irak

Initiativen und Aktivitäten der Menschenrechtskampagne: