Menschenrechtsverein

Petition: Internationaler Schutz für die Menschen in Ashraf

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Dringender Appell an die Vereinten Nationen:

Menschen in Ashraf vor Gewalt und Deportation schützen! Weitere Todesopfer verhindern!

Vereinte Nationen
UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte
Frau Navi Pillay
Petitionsteam UNOG-OHCHR
1211 Genf 10, Schweiz

In Ashraf im Irak sind über 3000 iranische Oppositionelle, darunter ca. 1000 Frauen, in akuter Gefahr, Opfer eines Massakers zu werden. Auf Verlangen des Teheraner Regimes trifft das irakische Militär Vorbereitungen, um das Lager Ashraf, in dem ausschließlich Zivilisten leben, zum Jahresende gewaltsam zu räumen und zu zerstören. Die Bewohner sind in Gefahr, in den Iran deportiert zu werden, wo ihnen Folter und Massenhinrichtungen drohen.

Die irakische Regierung beharrt auf ihrem willkürlich gesetzten Ultimatum, die Exiliraner zum Ende des Jahres 2011 gewaltsam aus Ashraf zu vertreiben. Das Ultimatum kommt der Ankündigung eines Massakers an den Menschen in Ashraf gleich. Sie wurden seit 2009 bereits Opfer von zwei massiven Angriffen des irakischen Militärs mit fast 50 Toten und ca. 1000 Verletzten.

Die Menschen in Ashraf sind politische Flüchtlinge, die vom Flüchtlingshilfswerk der UNO als Asylsuchende anerkannt wurden. Damit stehen ihnen völkerrechtlich Schutz, Sicherheit und humanitäre Hilfe zu. Da der Irak dieser Verpflichtung nicht nachkommt, ist die internationale Gemeinschaft zum Handeln verpflichtet.

Wir appellieren hiermit dringend an die Vereinten Nationen, wirksame Eil-Maßnahmen zum Schutz der Menschen in Ashraf zu ergreifen.

Wir rufen die UNO auf, umgehend zu intervenieren, damit:

•    das Ultimatum für die Räumung des Lagers Ashraf umgehend aufgehoben wird,
•    das Lager unter den Schutz von UNO-Friedenstruppen gestellt wird,
•    die internationale Gemeinschaft jegliche Maßnahmen zur Zwangsvertreibung der Bewohner von Ashraf verhindert,
•    das Flüchtlingshilfswerk der UNO dort ungehindert arbeiten kann, bis alle Bewohner endgültig als politische Flüchtlinge anerkannt sind und in Drittländern aufgenommen werden,
•    die irakischen Truppen aus Ashraf abziehen, die Gewalt und Repressalien gegen die Menschen dort gestoppt werden und die Abriegelung des Lagers aufgehoben wird,
•    die Menschen in Ashraf ungehinderten Zugang zu medizinischer Versorgung und Hilfsgütern erhalten.