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04. Februar 2024

Hinrichtungswelle im Iran: Inhaftierte Demonstranten in Gefahr

Der Hohe Menschenrechtskommissar der UNO, Volker Türk, fordert den sofortigen Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran.

Das Teheraner Regime hat eine grausame Hinrichtungswelle in Gang gesetzt, um den Terror gegen die aufbegehrende Bevölkerung zu verschärfen. Im Januar wurden mindestens 70 Menschen im Iran hingerichtet, darunter auch politische Gefangene.

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Mehrere Häftlinge, die im Zusammenhang mit der Protestbewegung für Freiheit und Menschenrechte festgenommen wurden, sind in akuter Hinrichtungsgefahr. Zu ihnen gehört der in der nordostiranischen Provinzhautstadt Mashhad inhaftierte Mohammad-Javad Vafai Thani (Bild). Der 27-jährige Sportler befindet sich seit März 2020 in Gefangenschaft. Er wurde wegen seiner Beteiligung an den Massenprotesten gegen die Diktatur, die im November 2019 im ganzen Iran stattfanden, inhaftiert und von einem Regime-Gericht nach fadenscheinigen und konstruierten Anklagen zum Tode verurteilt.

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Der Hohe Menschenrechtskommissar der UNO, Volker Türk (Bild), hat sich bereits im Januar tief besorgt über die starke Zunahme der Hinrichtungen im Iran geäußert. Am 24. Januar erklärte er, dass die Todesstrafe dem grundlegendsten Menschenrecht - dem Recht auf Leben - zuwiderlaufe. Die Hinrichtungspraxis im Iran müsse sofort gestoppt werden.

Der Menschenrechtskommissar betonte, dass alle Angeklagten das Recht auf faire Gerichtsverfahren hätten. Er sei zutiefst beunruhigt über Berichte, nach denen Gefangene im Iran zu Geständnissen gezwungen worden seien. Solche Geständnisse dürften in keinem Verfahren als Beweismittel herangezogen werden.

Volker Türk forderte das Regime im Iran auf, ein sofortiges Moratorium für die Anwendung der Todesstrafe zu erlassen, mit dem Ziel, diese Praxis vollständig abzuschaffen. Weltweit gebe es einen wachsenden Konsens über die Abschaffung der Todesstrafe. Nahezu drei Viertel der Länder der Welt hätten die Todesstrafe bereits gesetzlich oder in der Praxis abgeschafft oder ein Moratorium eingeführt.

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