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13. April 2024

Internationale Gemeinschaft muss entschlossen vorgehen, um die erschreckende Zunahme der Hinrichtungen im Iran zu stoppen

Amnesty International: "Die iranischen Gefängnisse sind 2023 Schauplätze von Massentötungen geworden. 853 Menschen wurden allein im Jahr 2023 hingerichtet. 2024 wurden bereits 95 Hinrichtungen vollstreckt. Die massenhaften Hinrichtungen im Iran müssen spürbare diplomatische Konsequenzen haben - ansonsten werden sich die iranischen Behörden ermutigt fühlen, in den kommenden Jahren weitere Tausende von Menschen ungestraft hinzurichten."

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Amnesty International ruft die Weltgemeinschaft zu einem entschlossenen Vorgehen auf, um die erschreckende Zunahme der Hinrichtungen im Iran zu stoppen. Ein neuer Bericht der Menschenrechtsorganisation zeigt, dass das Teheraner Regime verstärkt die Todesstrafe einsetzt, um die Bevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen und seine Macht zu festigen.

In einer Pressemitteilung von Amnesty International vom 4. April 2024 heißt es dazu u.a.:

«Die Zahl der Hinrichtungen 2023 ist mit 853 die höchste seit 2015 und um 48 Prozent höher als 2022. Und die Tötungsserie im Iran findet auch 2024 eine Fortsetzung: Bis zum 20. März wurden mindestens 95 Hinrichtungen dokumentiert. Amnesty International geht jedoch davon aus, dass die tatsächlichen Zahlen in beiden Jahren noch höher liegen.

Christian Mihr, stellvertretender Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, sagt: "Die massenhaften Hinrichtungen im Iran müssen spürbare diplomatische Konsequenzen haben – ansonsten werden sich die iranischen Behörden ermutigt fühlen, in den kommenden Jahren weitere Tausende von Menschen ungestraft hinzurichten. Die internationale Gemeinschaft sowie die Bundesregierung müssen sich für ein Hinrichtungsmoratorium mit dem Ziel der endgültigen Abschaffung der Todesstrafe einsetzen.

Die Familien der vielen Toten verdienen Gerechtigkeit. Die Bundesregierung sollte die Möglichkeit universeller Gerichtsbarkeit nutzen, um die iranischen Verantwortlichen auch in Deutschland zur Rechenschaft zu ziehen.“ (…)

Hinrichtungen von Protestierenden

Im vergangenen Jahr kam es außerdem zu einer Welle von Hinrichtungen von Demonstrierenden, Nutzer*innen Sozialer Medien und anderen tatsächlichen oder vermeintlichen Dissident*innen. Die iranischen Behörden richteten 2023 sechs Männer im Zusammenhang mit dem Massenprotesten von 2022 und einen Mann im Zusammenhang mit den landesweiten Protesten vom November 2019 hin. Mindestens sieben weitere Personen wurden im Zusammenhang mit Protesten zum Tode verurteilt und sind in unmittelbarer Gefahr, hingerichtet zu werden. Seit Januar 2018 haben die iranischen Behörden 13 Personen im Zusammenhang mit Protesten hingerichtet, zuletzt Mohammad Ghobadlou im Januar.»

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