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11. Mai 2024

Iran: Folter als Mittel des Regimeterrors gegen die Bevölkerung

Menschenrechtsgruppen weisen darauf hin, dass politische Häftlinge in den Gefängnissen des Teheraner Regimes zunehmend brutaler Folter ausgesetzt sind. Berichte häufen sich, dass Gefangene zu Tode gefoltert wurden. Die Folterungen werden vom Regime systematisch vertuscht. Folteropfer und ihre Familienangehörigen werden Repressalien ausgesetzt und eingeschüchtert.

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Zu den Folteropfern gehört die Teheraner Karikaturistin Atena Farghadani (Bild), die sich für Meinungsfreiheit und Frauenrechte einsetzt. Sie war schon mehrmals in Haft, weil sie die Unterdrückungspolitik des iranischen Regimes mit ihren Karikaturen kritisiert hatte. Im April wurde sie erneut verhaftet, weil sie eines ihrer Protestplakate in der Straße aufgehängt hatte, wo sich der Sitz des Regime-Präsidenten befindet. Sie wurde in ein Gefängnis des Geheimdienstes gebracht und dort so schwer gefoltert, dass sie das Bewusstsein verlor. Mit schweren Verletzungen am Kopf und im Gesicht wurde Atena Farghadani dann im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert.

Gefangene werden vergewaltigt und gefoltert, um sie zu falschen Geständnissen zu zwingen

Im April berichtete die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) über die Folterung und Vergewaltigung von im Iran festgenommenen Demonstranten, die ethnischen Minderheiten angehören. „Das brutale Vorgehen iranischer Sicherheitskräfte gegen inhaftierte Demonstrierende, einschließlich Vergewaltigung und Folter, sind nicht nur furchtbare Verbrechen, sondern auch eine Waffe der Ungerechtigkeit, die gegen Inhaftierte eingesetzt wird, um sie zu falschen Geständnissen zu zwingen“, so Human Rights Watch. „Dieses Vorgehen ist außerdem eine hinterhältige und abscheuliche Art, marginalisierte ethnische Minderheiten weiter zu stigmatisieren und zu unterdrücken.“

In dem Bericht der Menschenrechtsorganisation heißt es u.a.: „Human Rights Watch hat auch früher schon über Fälle von Folter und sexuellen Übergriffen iranischer Sicherheitskräfte gegen Männer, Frauen und Kinder sowie über verdächtige Todesfälle in der Haft berichtet. Die Behörden haben den von den Sicherheitskräften misshandelten Personen keinen Zugang zu medizinischer Behandlung oder auch nur den einfachsten Hygieneartikeln gewährt, was die Langzeitfolgen der Verletzungen weiter verschlimmert hat. Sie haben diese Fälle auch nicht untersucht und niemanden für die schweren Verstöße zur Rechenschaft gezogen.“

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Auch der Jahresbericht von Amnesty International für das Jahr 2023, der im April 2024 veröffentlicht wurde, weist auf die Anwendung von Folter in den Gefängnissen des Teheraner Regimes hin. Darin heißt es u.a.:

Verschwindenlassen sowie Folter und andere Misshandlungen

«Die Behörden ließen Häftlinge routinemäßig verschwinden oder hielten sie ohne Kontakt zur Außenwelt fest, häufig in Einrichtungen, die vom Geheimdienstministerium, den Revolutionsgarden oder verschiedenen Organen der iranischen Polizei kontrolliert wurden.

Folter und andere Misshandlungen waren weit verbreitet und erfolgten systematisch, u. a. durch Schläge, Auspeitschungen, Elektroschocks, Scheinhinrichtungen, lange Einzelhaft sowie die Verweigerung von Nahrung und Wasser. Im staatlichen Fernsehen wurden durch Folter erzwungene "Geständnisse" ausgestrahlt.

Die Gefangenen mussten grausame und unmenschliche Haftbedingungen ertragen, darunter extreme Überbelegung der Zellen, unhygienische Verhältnisse, schlechte Belüftung, Mäuse- und Insektenbefall sowie fehlender oder unzureichender Zugang zu Bettzeug, Toiletten und Waschgelegenheiten.

Angehörige des Strafvollzugs und der Strafverfolgungsbehörden verweigerten Inhaftierten häufig absichtlich eine angemessene medizinische Versorgung, auch bei folterbedingten Verletzungen. Vor dem Hintergrund glaubwürdiger Berichte über Folter und andere Misshandlungen, einschließlich Schlägen und der Verweigerung von medizinischer Versorgung, blieben verdächtige Todesfälle in Gewahrsam ungeklärt und damit ungestraft. Zu den Personen, die unter verdächtigen Umständen starben, gehörten Ebrahim Rigi und Javad Rouhi, die in Verbindung mit den Protesten von 2022 inhaftiert worden waren. (…)

Staatsbedienstete wurden für im Jahr 2023 und in den Vorjahren verübte völkerrechtliche Verbrechen und schwere Menschenrechtsverletzungen, darunter rechtswidrige Tötungen, Folter und Verschwindenlassen, nicht zur Rechenschaft gezogen.

Die Behörden vertuschten weiterhin Folter und andere Misshandlungen, einschließlich Vergewaltigung und anderer Formen sexualisierter Gewalt, die von Staatsbediensteten während der Proteste von 2022 an inhaftierten Demonstrierenden begangen worden waren. Die Betroffenen wurden unter Druck gesetzt, ihre Anzeigen zurückzuziehen, oder mussten mit Repressalien rechnen. Auch wurden die Familien von rechtswidrig getöteten Protestierenden schikaniert, eingeschüchtert und willkürlich festgenommen.»

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