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Im Iran ist der politische Gefangene Mohammad-Javad Vafa’i Thani in akuter Hinrichtungsgefahr. Eine internationale Kampagne setzt sich unter Mitwirkung von namhaften Menschenrechtsanwälten und Völkerrechtsexperten für den Stopp der Hinrichtung ein.
In der nordostiranischen Provinzhautstadt Mashhad ist der politische Gefangene Mohammad-Javad Vafa’i Thani (Bild) in akuter Hinrichtungsgefahr. Der 27-jährige Sportler befindet sich seit März 2020 in Gefangenschaft. Er wurde wegen seiner Beteiligung an den Massenprotesten gegen die Diktatur, die im November 2019 im ganzen Iran stattfanden, inhaftiert und von einem Regime-Gericht nach fadenscheinigen und konstruierten Anklagen zum Tode verurteilt.
Die iranische Justiz agiert als Unterdrückungsinstrument des Regimes. Die Gerichtsprozesse im Iran entsprechen nie den internationalen rechtsstaatlichen Vorschriften. Angeklagte haben keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand ihrer Wahl. Vor Beginn der Prozesse werden die Gefangenen brutal gefoltert, um sie zu zwingen, sich vor laufender Kamera mit falschen „Geständnissen“ selbst zu belasten. In Schauprozessen werden die Angeklagten dann aufgrund dieser erzwungenen „Geständnisse“ zum Tode verurteilt.
Am 19. Juli hat Mohammad-Javad Vafa’i Thani, der im Vakil-Abad-Gefängnis von Mashhad inhaftiert ist, erfahren, dass das gegen ihn gefällte Todesurteil von der Justiz endgültig bestätigt wurde. Anschließend wurde der Gefangene von den anderen Häftlingen isoliert und an einen unbekannten Ort gebracht. Er befindet sich in akuter Hinrichtungsgefahr.
International setzen sich Menschenrechtler für den Stopp der Hinrichtung von Mohammad-Javad Vafa’i Thani ein. Dutzende Menschenrechtsexperten, Juristen und Nobelpreisträger haben den Hohen Menschenrechtskommissar der UNO, Volker Türk, in einem Schreiben aufgerufen, umgehend und dringend zu intervenieren, um die Hinrichtung zu verhindern. Sie wiesen darauf hin, dass im Iran in den letzten Monaten mindestens sieben Gefangene wegen ihrer Beteiligung an Bürgerprotesten gegen das Regime hingerichtet wurden. Mit diesen politisch motivierten Hinrichtungen versuche das Regime, die aufbegehrende Bevölkerung einzuschüchtern.
Der Appell an den Hohen Menschenrechtskommissar wird u.a. von 19 aktuellen und ehemaligen Amtsträgern der UNO, namhaften Menschenrechtsanwälten und Völkerrechtsexperten unterstützt.
Zu den Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern des Appells gehören:
Verhaftungswelle im Iran: Das Teheraner Regime verschärft die gewaltsame Unterdrückung der Frauen und Mädchen. Einsatztruppen der Revolutionsgarde gehen im ganzen Iran mit weitverbreiteten Repressalien und Festnahmen gegen Frauen und Mädchen vor, um den Schleierzwang durchzusetzen.
Das Europäische Parlament hat eine Resolution verabschiedet, in der wirksame Sanktionen gegen das Teheraner Regime gefordert werden. Unter anderem wird die EU aufgefordert, die Revolutionsgarde, die das wichtigste Unterdrückungsorgan im Iran ist, als terroristische Organisation zu listen. Menschenrechtler fordern dies seit langem und werten die Resolution des EU-Parlaments als wichtigen Schritt, um gegen die brutale Repression im Iran und die Kriegstreiberei im Nahen Osten vorzugehen.
Nach dem Angriff auf Israel bereitet die Europäische Union weitere Sanktionen gegen Einrichtungen und Funktionäre des Teheraner Regimes vor. Die Sanktionen, die in den letzten Jahren wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen gegen das Regime verhängt worden waren, wurden bereits bis zum 13. April 2025 verlängert.