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13. Juli 2021

UN-Expertin: Verfolgung von Menschenrechtsverteidigern im Iran stoppen!

Menschenrechtsexpertin Mary Lawlor: Das Regime im Iran setzt lange Haftstrafen ein, um Menschenrechtsaktivisten und Frauenrechterinnen zum Schweigen zu bringen.

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Mary Lawlor (Bild), die UN-Sonderberichterstatterin zur Lage von Menschenrechtsverteidigern, hat das Teheraner Regime aufgefordert, alle Gefangenen freizulassen, die im Iran wegen ihrer Menschenrechtsarbeit in Haft sind.

Sie wies in einer Erklärung vom 6. Juli darauf hin, dass Menschenrechtsverteidiger von der Regime-Justiz im Iran häufig zu zehn oder mehr Jahren Haft verurteilt werden, um sie zum Schweigen zu bringen. Davon seien u.a. Aktivistinnen und Aktivisten betroffen, die sich für Frauenrechte, Kinderrechte, gewerkschaftliche Rechte und die Rechte von Minderheiten einsetzten.

Die UN-Expertin nannte als Beispiele die Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh, den gewerkschaftlich engagierten Lehrer Esmail Abdi und den Bürgerjournalisten Soheil Arabi, die sogar zu mehreren Haftstrafen von 10 bis 15 Jahren verurteilt worden seien.

Menschenrechtsverteidiger, so Mary Lawlor, spielten in jedem Land eine wichtige Rolle beim Schutz der Rechte der gesamten Bevölkerung. Im Iran würden sie jedoch wegen angeblicher Gefährdung der Staatssicherheit verfolgt. In der Haft seien ihre Sicherheit und ihre Gesundheit in Gefahr. Den Gefangenen werde systematisch die angemessene medizinische Versorgung verweigert. Kontakte zur Außenwelt würden oft nicht zugelassen, und Gefangene würden in Haftanstalten verlegt, die weit von ihren Heimatorten und Familien entfernt seien.

Die UN-Sonderberichterstatterin wies darauf hin, dass Frauenrechtlerinnen im Iran besonderen Gefahren ausgesetzt sind. Frauen, die sich aus Protest gegen den Schleierzwang in der Öffentlichkeit unverschleiert zeigten, würden wegen angeblicher Förderung von Prostitution angeklagt und zu langen Haftstrafen verurteilt.

Die Forderung von Mary Lawlor nach Freilassung aller im Iran inhaftierten Menschenrechtverteidiger wird von mehreren anderen UN-Experten unterstützt, darunter auch von Javaid Rehman, UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran. und Dubravka Simonovic, UN-Sonderberichterstatterin zu Gewalt gegen Frauen, deren Gründe und Konsequenzen.

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