Menschenrechtsverein

EU-Parlament würdigt die Protestbewegung der iranischen Frauen mit dem Sacharow-Preis

Mit der Auszeichnung unterstreicht das Europäische Parlament seine Solidarität mit allen, die weiter für Gleichberechtigung, Würde und Freiheit im Iran kämpfen. Der Preis stellt auch eine Würdigung aller Menschen dar, die ihr Leben für die Freiheit geopfert haben.

Iranische Frauenrechtlerinnen haben begrüßt, dass das Europäische Parlament die Iranerin Jina Mahsa Amini und die Protestbewegung der iranischen Frauen mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2023 ausgezeichnet hat.

Der Sacharow-Preis wird seit 1988 jährlich an Personen und Organisationen verliehen, die sich für Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzen. Am 19. Oktober hat die Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola die diesjährige Preisträgerin bekanntgegeben. Dazu erklärte sie: „Am 16. September war der Jahrestag des Mordes an Jina Mahsa Amini im Iran. Das Europäische Parlament steht an der Seite der Tapferen und Aufständischen, die weiter für Gleichberechtigung, Würde und Freiheit im Iran kämpfen. Wir stehen an der Seite derjenigen, die sich auch aus dem Gefängnis heraus für die Frauen-, Lebens- und Freiheitsbewegung einsetzen. Indem wir ihnen den Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2023 verleihen, erinnert dieses Haus an ihren Kampf und ehrt weiterhin all jene, die ihr Leben für die Freiheit geopfert haben.“

In einer Pressemitteilung des EU-Parlaments heißt es u.a.:

„Jina Mahsa Amini war eine 22-jährige iranisch-kurdische Frau. Sie wurde am 13. September 2022 von der Polizei in Teheran verhaftet, weil sie angeblich die strengen iranischen Verschleierungsgesetze ignoriert hatte, und starb drei Tage später in einem Teheraner Krankenhaus nach körperlicher Misshandlung in Haft. Ihr Tod löste im Iran massive Proteste aus, bei denen Frauen an vorderster Front standen. Unter dem Motto „Frau, Leben, Freiheit“ protestieren sie gegen das Hijab-Gesetz und andere diskriminierende Gesetze.

Nach der brutalen Niederschlagung dieser Proteste durch das iranische Regime hat das Europäische Parlament wiederholt die katastrophale Menschenrechtslage im Land verurteilt.

Im Oktober 2022 forderten die Abgeordneten Sanktionen gegen iranische Amtsträger, die sowohl am Tod von Jina Mahsa Amini als auch an der Unterdrückung durch das Regime beteiligt waren, und brachten ihre Unterstützung für die friedliche Protestbewegung im Iran zum Ausdruck.

Im Januar 2023 forderte das Parlament weitere Sanktionen gegen das iranische Regime. Die EU sollte zudem das Korps der Islamischen Revolutionsgarde auf ihre Terrorliste setzen, so die Abgeordneten.“

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