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01. Oktober 2018

Iran: Sechs regimekritische Lehrer zu Haftstrafen und Peitschenhieben verurteilt

Wegen ihrer Teilnahme an einer friedlichen Protestkundgebung wurden in Teheran eine Lehrerin und fünf Lehrer zu Gefängnisstrafen und grausamen Prügelstrafen verurteilt. Menschenrechtler rufen zu Solidarität mit den verfolgten Lehrern im Iran auf.

Im Iran dauert die Verfolgung von Lehrern, die sich für Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit einsetzen, an. Davon sind insbesondere Lehrer betroffen, die sich in unabhängigen Lehrergewerkschaften engagieren. Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden Mitte September in Teheran sechs regimekritische Lehrer zu jeweils neun Monaten Haft verurteilt. Neben der Lehrerin Aliyeh Eghdam Doost sind davon ihre Kollegen Rasoul Bodaghi, Esmail Gerami, Javad Zolnouri, Hossein Gholami und Mohammad Abedi betroffen.

Darüberhinaus wurden die Lehrerin und die Lehrer zu jeweils 74 Peitschenhieben verurteilt. Auspeitschungen sind grausame, unmenschliche und entwürdigende Strafen, die nach dem Völkerrecht verboten sind. Das Teheraner Regime beharrt weiter auf der Anwendung solcher Strafen und verletzt damit das absolute internationale Verbot der Folter und anderer Misshandlungen.

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Die Lehrerin Aliyeh Eghdam Doost wurde wegen ihrer Mitwirkung an einer friedlichen Protestkundgebung zu einer Haftstrafe und Peitschenhieben verurteilt.

Die Regime-Justiz, die als Unterdrückungsinstrument agiert, hat die Lehrer wegen ihrer Teilnahme an einer friedlichen Protestkundgebung in Teheran im Mai 2018 angeklagt und verurteilt. Sie waren während der Kundgebung festgenommen und dann gegen Hinterlegung von Kautionen vorläufig freigelassen worden.

Am 10. Mai haben Lehrerinnen und Lehrer in über 30 iranischen Städten für soziale Gerechtigkeit demonstriert und gleichzeitig die Freilassung von inhaftierten Kollegen und anderen politischen Gefangenen gefordert. Die Protestkundgebungen waren landesweit von verschiedenen Lehrer-Gewerkschaften organisiert worden. Auf Plakaten war zu lesen: „Brot, Arbeit, Freiheit und Gerechtigkeit!“.

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Die Lehrer warfen dem Regime außerdem Machtmissbrauch, Inkompetenz, Korruption und Unterdrückung vor und protestierten dagegen, dass die Förderung der Schulausbildung im Iran seit Jahren vernachlässigt wird. Dies habe dazu geführt, dass viele Schulen aufgrund des Mangels an Lehrkräften und Finanzen keinen angemessenen Unterricht mehr durchführen könnten.

Die Protestkundgebung vor der Behörde für Haushaltsplanung in Teheran wurde von Regime-Polizisten angegriffen, die mit Schlagstöcken auf die protestierenden Lehrerinnen und Lehrern einprügelten, um die Demonstration aufzulösen. Dabei wurden mehrere Demonstranten verletzt, und es gab zahlreiche Festnahmen. Auch aus anderen Städten wurden Verhaftungen und Gewaltanwendung durch die Regime-Polizei gemeldet.

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Unter den verurteilten Lehrern ist auch Rasoul Bodaghi, Vorstandsmitglied der Iranischen Lehrer-Vereinigung. Er hat früher bereits eine sechsjährige Haftstrafe verbüßt, weil er sich friedlich für die Rechte von Lehrern eingesetzt hat.

Der Hintergrund der Verfolgung von gewerkschaftlich engagierten Lehrern sind die sich häufenden Proteste von iranischen Lehrern, die sich u.a. gegen Armutslöhne und die Inhaftierung ihrer Kollegen wehren. Das Teheraner Regime erkennt keine unabhängigen Gewerkschaften an und verfolgt ihre Mitglieder.

Bereits im August 2018 hat der Lehrer-Gewerkschaftsbund Bildungsinternationale (Education International), dem Bildungsgewerkschaften aus der ganzen Welt angehören, zu weltweiter Solidarität mit den im Iran inhaftierten Lehrern und Gewerkschaftern aufgerufen.

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