Menschenrechtsverein


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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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16. Januar 2019

Gefangene im Iran: Hungerstreik gegen grausame Haftbedingungen

Politische Gefangene protestieren gegen ihre unrechtmäßige Haft und die Verweigerung der dringend notwendigen medizinischen Versorgung.

Im Teheraner Evin-Gefängnis protestieren die beiden politischen Gefangenen Nazanin Zaghari-Ratcliffe und Narges Mohammadi mit einem Hungerstreik gegen die unmenschlichen Haftbedingungen, denen sie und andere Gefangene ausgesetzt sind.

Insbesondere wollen die beiden Frauen durchsetzen, dass ihnen die dringend notwendige medizinische Behandlung außerhalb des Gefängnisses genehmigt wird, die seit langem von der Gefängnisleitung verhindert wird. Beide Frauen leiden an schweren Krankheiten, die sich durch die unrechtmäßige Gefangenschaft noch verschlimmert haben.

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Nazanin Zaghari-Ratcliffe, britische Staatsbürgerin iranischer Herkunft, arbeitete bis zu ihrer Verhaftung für die Journalistenstiftung Thompson Reuters in London. Sie war mit ihrer Tochter Gabriella zu Besuch bei ihrer Familie in Teheran, als sie am 3. April 2016 festgenommen wurde. Seither ist sie in Haft. Die inzwischen vierjährige Gabriella ist in der Obhut der Großeltern in Teheran und darf ihre Mutter nur im Gefängnis sehen. Auch von ihrem in London lebenden Vater ist Gabriella getrennt, da er nicht in den Iran einreisen darf.

Im September 2016 wurde Nazanin Zaghari-Ratcliffe aufgrund konstruierter Anklagen wegen angeblicher „Umsturzversuche“ im Iran zu fünf Jahren Haft verurteilt. Die Stiftungsmitarbeiterin war nie an politischen Aktivitäten im Iran beteiligt. Wie Iran-Experten bestätigen, nutzt das Regime in Teheran ihre Gefangenschaft als politisches Druckmittel - wie es auch bei anderen Gefangenen mit doppelter Staatsbürgerschaft der Fall ist.

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Nazanin Zaghari-Ratcliffe mit ihrer Tochter Gabriella im August 2018, als sie nach einer dreitägigen Haftunterbrechung ins Gefängnis zurückkehren musste.

Auch die UN-Arbeitsgruppe zu willkürlichen Inhaftierungen hat bestätigt, dass die Gefangenschaft von Nazanin Zaghari-Ratcliffe im Iran unrechtmäßig ist. Somit verletzt das Teheraner Regime internationales Recht. Dank einer intensiven Menschenrechtskampagne hat der Fall Nazanin Zaghari-Ratcliffes in Großbritannien und weltweit große Aufmerksamkeit erlangt.

Nach Ankündigung des Hungerstreiks begannen Vergeltungsmaßnahen des Teheraner Regimes gegen Nazanin Zaghari-Ratcliffe. Unter anderem wurde im iranischen Staatsfernsehen ein Propaganda-Video ausgestrahlt, das sie als Spionin verleumdet. Gleichzeitig wurden die wöchentlichen Telefonate mit ihrem Ehemann unterbunden.

Unterdessen haben sich Mitgefangene wie die Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh und Hochschuldozentin Azita Rafizadeh mit den beiden hungerstreikenden Frauen solidarisch erklärt.

Der Fall überschattet die diplomatischen Beziehungen zwischen Großbritannien und Iran. Der britische Außenminister Jeremy Hunt schrieb via Twitter, er werde sich auch künftig für die dauerhafte Freilassung von Zaghari-Ratcliffe einsetzen. Der Iran, so Hunt, missbrauche die Gefangene als Faustpfand, um damit Zugeständnisse zu erpressen.

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