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01. März 2019

Todesstrafe gegen Minderjährige im Iran: Drohende Hinrichtungen stoppen!

Trotz internationaler Proteste beharrt das Teheraner Regime weiter auf der Anwendung der Todesstrafe, auch gegen Gefangene, die zum Zeitpunkt der ihnen zur Last gelegten Tat unter 18 Jahre alt waren. Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht, das die Hinrichtung zum Tatzeitpunkt Minderjähriger verbietet.

Amnesty International hat darauf aufmerksam gemacht, dass im Iran drei junge Gefangene, die als Minderjährige zum Tode verurteilt wurden, in akuter Hinrichtungsgefahr sind. Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe, die gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde verstößt.

Trotz internationaler Proteste beharrt das Teheraner Regime weiter auf der Anwendung der Todesstrafe, auch gegen Gefangene, die zum Zeitpunkt der ihnen zur Last gelegten Tat unter 18 Jahre alt waren. Die islamistischen Gesetze im Iran erlauben, dass selbst neunjährige Mädchen und 15-jährige Jungen zum Tode verurteilt werden. Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht, das die Hinrichtung zum Tatzeitpunkt Minderjähriger verbietet, und zeigt, dass das Regime im Iran die international gültigen Rechte von Kindern missachtet und verletzt.

„Die Anwendung der Todesstrafe ist unter allen Umständen entsetzlich, aber es ist noch furchtbarer, wenn sie in einem grob unfairen Justizsystem zur Bestrafung von Menschen eingesetzt wird, die zur Tatzeit unter 18 Jahre alt waren“, so Saleh Higazi, Leiter der Nahost-Abteilung bei Amnesty International.

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Zu den im Jahre 2018 im Iran hingerichteten jungen Gefangenen, die zur Zeit der ihnen zur Last gelegten Tat zwischen 14 und 17 Jahre alt waren, gehören Mahboubeh Mofidi, Ali Kazemi, Abolfazi Sharahi und Zeinab Sekaanvand (im Bild von l.n.r.).

Nach Angaben von Amnesty International sind zurzeit mehr als 90 junge Gefangene in den iranischen Todestrakten inhaftiert, die als Minderjährige zum Tode verurteilt wurden. Die Dunkelziffer dürfte weit höher sein. Amnesty fordert die Umwandlung aller Todesurteile und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran.

Bei den Gefangenen, die zurzeit in akuter Hinrichtungsgefahr sind, handelt es sich um Mohammad Kalhori, Barzan Nasrollahzadeh and Shayan Saeedpour.

Mohammad Kalhori, der aus der westiranischen Provinz Lorestan stammt, war 15 Jahre alt, als er im Dezember 2014 festgenommen wurde. Er wurde zum Tode verurteilt, obwohl er laut eines medizinischen Gutachtens zur Zeit der ihm zur Last gelegten Tat psychisch krank und nur vermindert schuldfähig war.

Vier Menschenrechtsexperten der UNO haben am 21. Februar zum Stopp der Hinrichtung von Mohammad Kalhori aufgerufen.

Barzan Nasrollahzadeh war 17, als er im Mai 2010 in der Stadt Sanandaj (Provinz Kurdistan) von der Geheimpolizei des Regimes verhaftet wurde. Er wurde dann mehrere Monate lang im einem Gefängnis der Geheimpolizei festgehalten und gefoltert. Im Jahre 2013 hat ein Revolutionsgericht Barzan Nasrollahzadeh wegen sog. „Feindschaft gegen Gott“ - ein Begriff der Regime-Justiz für staatsfeindliche Aktivitäten - zum Tode verurteilt. Zurzeit ist er im Rajai-Shahr-Gefängnis in der Stadt Karaj nahe Teheran in Haft.

Shayan Saeedpour ist in der Stadt Sanandaj in Haft, seit er 17 Jahre alt ist. Er war vor und nach der ihm zur Last gelegten Tat in psychiatrischer Behandlung, wurde jedoch trotz nachgewiesener Unzurechnungsfähigkeit zum Tode verurteilt.

Sowohl die UN-Konvention über die Rechte des Kindes als auch der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte – beide vom Iran ratifiziert – verbieten die Hinrichtung von Menschen, die zum Tatzeitpunkt minderjährig sind.

Menschenrechtler haben die Weltgemeinschaft erneut aufgerufen, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass das Teheraner Regime sich an die weltweit gültige Menschenrechtsgesetzgebung hält. In keinem Land der Welt wurden in den vergangenen Jahren so viele Minderjährige zum Tode verurteilt und hingerichtet wie im Iran. Diese andauernde Missachtung des Völkerrechts dürfe nicht geduldet werden. Insbesondere die Europäische Union, die mehrfach ihre entschiedene Ablehnung der Todesstrafe in allen Fällen und unter allen Umständen bekräftigt hat, sei in der Pflicht, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, damit die Hinrichtungen im Iran ein Ende haben.

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