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07. Mai 2019

Hinrichtung von Minderjährigen im Iran international verurteilt

Bärbel Kofler, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung: "Diese Hinrichtungspraxis in Iran muss aufhören! Ich appelliere mit Nachdruck an alle Verantwortlichen im Iran, die Vollstreckung weiterer Todesurteile mit sofortiger Wirkung auszusetzen und von ihrer Verhängung gänzlich abzusehen."

Am 25. April wurden in einem iranischen Gefängnis zwei 17-jährige Gefangene hingerichtet. Vor der Hinrichtung wurden sie ausgepeitscht. Die Hinrichtung wurde international scharf verurteilt. Die weltweit gültige Menschenrechtsgesetzgebung verbietet ausnahmslos und strikt die Anwendung der Todesstrafe gegen Minderjährige.

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Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, erklärte dazu am 3. Mai in einer Pressemitteilung u.a.:

„Die Hinrichtung der iranischen Jugendlichen Mehdi Sohrabifar und Amin Sedaghat schockiert mich zutiefst. Zum Zeitpunkt ihrer Hinrichtung waren Mehdi Sohrabifar und Amin Sedaghat erst 17 Jahre alt.

Die Bundesregierung lehnt die Todesstrafe unter allen Umständen ab.

Iran hat sowohl die UN-Konvention über die Rechte des Kindes als auch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert. Beide verbieten die Hinrichtung von Minderjährigen und Menschen, die zum Tatzeitpunkt minderjährig sind.

Diese Hinrichtungspraxis in Iran muss aufhören! Ich appelliere mit Nachdruck an alle Verantwortlichen im Iran, die Vollstreckung weiterer Todesurteile mit sofortiger Wirkung auszusetzen und von ihrer Verhängung gänzlich abzusehen.“

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Auch die Hohe Menschenrechtskommissarin der UNO, Michelle Bachelet (Bild), verurteilte die Hinrichtung scharf. „Ich bin entsetzt“, teilte Bachelet am 3. Mai in Genf mit. Minderjährige hinzurichten verstoße gegen Menschenrechte und die UNO-Konvention zu Kinderrechten, die Iran unterzeichnet habe.

Nach Angaben des UNO-Menschenrechtsbüros wurden die beiden 17-Jährigen ohne fairen Prozess hingerichtet. Einer der beiden habe eine Sonderschule besucht, aber die Gerichte hätten seinen mentalen Zustand nicht geprüft, sagte eine Sprecherin des Büros.

Mehdi Sohrabifar und Amin Sedaghat, die im Alter von 15 Jahren festgenommen worden waren, hatten laut UNO über Misshandlungen im Gefängnis berichtet. Sie sagten demnach, dass sie zu falschen Geständnissen gezwungen worden seien. Weder ihre Anwälte noch ihre Eltern seien vorab über die Hinrichtung informiert worden.

Die UNO-Menschenrechtskommissarin forderte die Verantwortlichen im Iran erneut auf, alle Hinrichtungen von minderjährigen Straftätern zu stoppen und alle bereits gefällten Todesurteile umzuwandeln.

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