Menschenrechtsverein


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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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04. Oktober 2019

Sorge um Gesundheit: Inhaftierten Menschenrechtsverteidigern im Iran wird medizinische Hilfe verweigert

Internationale Menschenrechtsorganisationen fordern die Freilassung aller Gefangenen im Iran, die allein wegen ihrer Menschenrechtsarbeit in Haft sind, insbesondere der kranken Häftlinge, damit sie Zugang zu notwendiger ärztlicher Versorgung und Medikamenten erhalten.

Im Iran wird insbesondere politischen Gefangenen absichtlich der Zugang zu notwendiger medizinischer Versorgung verweigert. Dies ist ein vorsätzlicher Akt der Grausamkeit, um die Gefangenen zusätzlich zu bestrafen oder zu Reuebekundungen und „Geständnissen“ zu zwingen.

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Der Menschenrechtsverteidiger Saeed Shirzad (Bild), der im Rajai-Shahr-Gefängnis in der Stadt Karaj unweit von Teheran inhaftiert ist, benötigt dringend eine Augen-operation. Auch seine kranken Nieren müssen fachärztlich behandelt werden. Die Einlieferung in ein Krankenhaus wurde von der Gefängnisleitung jedoch nicht zugelassen. Die Operation, die von seiner Familie bezahlt wird, hätte im September stattfinden sollen.

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Saeed Shirzad bei seiner ehrenamtlichen Arbeit im Kinderheim der südiranischen Stadt Shoosh

Saeed Shirzad wurde im September 2015 wegen angeblicher „Gefährdung der Staatssicherheit“ zu fünf Jahren Haft verurteilt. Der Grund für seine Inhaftierung war sein Einsatz für Menschenrechte. Er hat humanitäre Hilfe für Waisen und Straßenkinder geleistet und Kinder von politischen Gefangenen bei der Ausbildung unterstützt. Er hat auch UN-Menschenrechtsexperten über die Lage im Iran informiert.

Der 30-jährige Menschenrechtsverteidiger hat mehrfach mit Hungerstreiks gegen die unmenschlichen Haftbedingungen im Rajai-Shahr-Gefängnis protestiert.

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In diesem Gefängnis ist ebenfalls der Menschenrechtsverteidiger Majid Assadi (Bild) inhaftiert, dessen Gesundheitszustand sich zunehmend verschlechtert. Der 37-jährige Übersetzer leidet an einer chronisch entzündlichen rheumatischen Erkrankung der Wirbelsäule sowie an Magengeschwüren und Darmentzündungen. Er benötigt dringend eine regelmäßige fachärztliche Behandlung außerhalb des Gefängnisses, die jedoch immer wieder verzögert oder gänzlich unterbunden wird.

Majid Assadi wurde im November 2017 zu sechs Jahren Haft verurteilt. Die Regime-Justiz wirft ihm „Gefährdung der Staatssicherheit“ vor, weil er sich für Opfer von Menschenrechtsverletzungen im Iran eingesetzt hat. Bereits als Student hatte er für Meinungsfreiheit protestiert und war aus diesem Grund von 2011 bis 2015 vier Jahre lang in Haft.

Folter: Medizinische Hilfe wird vorsätzlich verweigert, um kranke Häftlinge zu quälen

In den Gefängnissen des Teheraner Regimes sind folgende Praktiken üblich, die die Gesundheit und das Leben von Gefangenen gefährden: Dringend notwendige medizinische oder fachärztliche Behandlungen werden verzögert oder gänzlich verweigert. Die Ernsthaftigkeit von Erkrankungen wird heruntergespielt oder ignoriert. Es werden gewöhnliche Schmerz- oder Beruhigungsmittel verschrieben, ohne die zugrundeliegende Erkrankung zu behandeln. Medikamente werden zurückgehalten. Oft werden Gefangene, die im Krankenhaus sind oder aus Gesundheitsgründen freigelassen wurden, dazu gezwungen, die Behandlung zu unterbrechen und gegen ärztlichen Rat ins Gefängnis zurückzukehren.

Zahlreiche Häftlinge sind aufgrund dieser Praktiken in iranischen Gefängnissen zu Tode gekommen oder haben bleibende gesundheitliche Schäden erlitten. Die absichtliche Unterlassung medizinischer Hilfe verstößt gegen das internationale Verbot der Folter. Die Verweigerung des Zugangs zu lebensrettender Medizin verletzt das Recht auf Leben.

Das Teheraner Regime ist völkerrechtlich verpflichtet, das Recht auf Leben aller Bürger des Landes, auch der Gefangenen, zu schützen und das Recht auf angemessene medizinische Versorgung zu respektieren.

Internationale Menschenrechtsorganisationen fordern die Freilassung aller Gefangenen im Iran, die allein wegen ihrer Menschenrechtsarbeit in Haft sind, insbesondere der kranken Häftlinge, damit sie Zugang zu notwendiger ärztlicher Versorgung und Medikamenten erhalten.

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