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28. November 2018

Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung begrüßt Freilassung des iranischen Rechtsanwalts Soltani

Auch die Stadt Nürnberg, die Abdolfattah Soltani im Jahre 2009 für sein vorbildliches Eintreten für die Menschenrechte mit dem Menschenrechtspreis ausgezeichnet hatte, äußerte ihre Genugtuung über die Freilassung.

Am 21. November wurde der iranische Rechtsanwalt Abdolfattah Soltani, der allein wegen seines Einsatzes für die Menschenrechte jahrelang in Teheran in Haft gewesen war, freigelassen. Für den Rechtsanwalt hatten sich im Iran und weltweit zahlreiche Menschenrechtsorganisationen eingesetzt.

Die Freilassung wurde international begrüßt, während erneut dazu aufgerufen wurde, alle Menschenrechtsverteidiger, die sich im Iran in Haft befinden, sofort und bedingungslos freizulassen.

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Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, erklärte dazu am 22. November u.a.:

„Endlich ist Abdolfattah Soltani frei. Für seinen mutigen und unermüdlichen Einsatz für die Menschenrechte in Iran war er sieben Jahre in Haft.

Deutschland hat sich seit Jahren für seine Entlassung, bessere medizinische Behandlung und Hafterleichterungen eingesetzt. Gestern ist er nun entlassen worden. Das ist eine sehr positive Nachricht. Ich freue mich sehr mit ihm und seiner Familie.

Viele weitere engagierte Mitstreiterinnen und Mitstreiter für die Menschenrechte in Iran wie Narges Mohammadi und Nasrin Sotoudeh sitzen nach wie vor im Gefängnis. Ich fordere, dass auch sie umgehend freigelassen werden!“

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Im Jahre 2009 war der Abdolfattah Soltani mit dem Menschenrechtspreis der Stadt Nürnberg ausgezeichnet worden, womit die Stadt sein vorbildliches Eintreten für die universell geltenden Menschenrechte würdigte.

Anlässlich seiner Freilassung hieß es in einer Pressemitteilung der Stadt Nürnberg vom 21. November u.a.:

Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly nahm die erfreuliche Nachricht mit großer Erleichterung auf: „Niemand kann Abdolfattah Soltani die gestohlenen Jahre seines Lebens zurückgeben. Aber ich hoffe sehr, dass er sich schnell von den Strapazen der Haft erholt und dass wir ihn hoffentlich bald in Nürnberg begrüßen dürfen.“

Weltweit hatten zahlreiche Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen gegen die Inhaftierung und Verurteilung des Menschenrechtsverteidigers im Jahr 2012 protestiert. Die Auszeichnung mit dem Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis war damals einer von vier Haftgründen gewesen. Verurteilt wurde er für die „Annahme eines ungesetzlichen Preises“, so die Begründung des Revolutionsgerichts.

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