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04. August 2017

Gegen das Vergessen: Massaker an politischen Gefangenen im Iran vor 29 Jahren

Straflosigkeit für Menschenrechtsverbrechen beenden! Menschenrechtler und Familienangehörige der Opfer des Gefängnismassakers von 1988 im Iran fordern, dass die Verantwortlichen für die Massenhinrichtungen nach internationalem Recht strafrechtlich verfolgt werden. Nach Schätzungen fielen diesem staatlich organisierten Massenmord bis zu 30000 Menschen zum Opfer.

Seit Beginn seiner Machtübernahme hat das islamistische Regime im Iran Tausende politische Gefangene hingerichtet. Mit Gedenkveranstaltungen wird im August im Iran und anderen Ländern an das Gefängnismassaker von 1988 erinnert. Im Spätsommer und Herbst 1988 wurden in den Gefängnissen Irans täglich Massenhinrichtungen an politischen Gefangenen vollstreckt. Nach Schätzungen fielen diesem staatlich organisierten Massenmord bis zu 30000 Menschen zum Opfer.

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Paris: Familienangehörige erinnern an die Opfer der Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Iran

Die Massenhinrichtungen von 1988 zählen zu den schwersten Menschenrechtsverbrechen des Regimes im Iran. Unter den Opfern waren viele Frauen und Männer, die wegen Verteilen von Flugblättern, Teilnahme an Demonstrationen oder der finanziellen Unterstützung von Familien der politischen Gefangenen inhaftiert waren. Die Massenhinrichtungen sind immer noch unaufgeklärt und ungesühnt.

Familienangehörige der Opfer und Menschenrechtler fordern, dass die Straflosigkeit der Funktionäre des Teheraner Regimes für die Massenhinrichtungen ein Ende haben müsse. Dokumente belegen, dass viele hochrangige Vertreter des aktuellen Regimes im Iran, von der Regierung bis hin zur Justiz und zum Geheimdienstapparat, an dem Massaker direkt beteiligt waren. Menschenrechtsexperten rufen dazu auf, dass die Täter und Verantwortlichen nach internationalem Recht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden müssen. Derartige Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen nicht straflos bleiben, gleichgültig wann sie begangen wurden.

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Bereits am 18. Juli haben im britischen Parlament Menschenrechtsanwälte und Abgeordnete an das Massakers von 1988 im Iran erinnert. In einer parteiübergreifenden Informationsveranstaltung riefen sie die britische Regierung auf, sich bei der UNO dafür einzusetzen, dass eine Untersuchungskommission gebildet wird, um die Täter dieses Verbrechens gegen die Menschlichkeit vor Gericht zu bringen.

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Die angesehene Menschenrechtsanwältin Kirsty Brimelow (Bild), Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses der Rechtsanwälte-Vereinigung von England und Wales, erklärte in der Veranstaltung: „Im Sommer 1988 wurden im Iran rund 33700 Menschen gehängt. Innerhalb von zwei Wochen wurden alleine 8000 Menschen getötet. In den vergangenen Jahren wurden acht zuvor geheim gehaltene Massengräber zerstört und entweiht. Es besteht kein Zweifel, dass das, was 1988 geschehen ist, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist, und man könnte sogar argumentieren, dass es sich um einen Genozid handelte.“

„Die Tatverdächtigen sind benennbar und können ausfindig gemacht werden, und es ist von entscheidender Bedeutung, dass rechtliche Mechanismen eingesetzt werden, damit den Toten und ihren Familien Gerechtigkeit zuteil wird. … Alle Länder sind dafür verantwortlich, Untersuchungen sicherzustellen und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Andernfalls werden wir zusehen müssen, wie die Gräueltaten der Vergangenheit die Gegenwart weiter vergiften,“ fügte sie hinzu.

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Der Abgeordnete Dr. Matthew Offord sagte: „Es ist Zeit, dass die UNO, ihr Menschenrechtsrat und die UN-Sonderberichterstatterin für den Iran das Massaker von 1988 als Verbrechen gegen die Menschlichkeit anerkennen und eine Untersuchung dieser Massenhinrichtungen einleiten, damit die Verantwortlichen vor einen internationalen Strafgerichtshof gebracht werden können. Das entspricht vollkommen dem Mandat des UN-Menschenrechtsrates und es gibt dazu internationale Präzedenzfälle.”

David Jones, ehemaliger Staatsminister für Wales, sagte: „Die Menschenrechtslage im Iran verschlechtert sich in vielen Bereichen und die Hoffnungen auf Verbesserungen unter dem vermeintlich „moderaten” Rouhani haben sich als Illusion erwiesen … die Zahl der Hinrichtungen im Iran hat seit seiner Amtsübernahme wie nie zuvor zugenommen.”

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„Viel zu lange hat es die Welt versäumt, das iranische Regime für seine Gräueltaten und Verbrechen gegen das eigene Volk zur Verantwortung zu ziehen. Die Menschenrechte müssen im Zentrum unserer Iranpolitik stehen, und es muss sichergestellt werden, dass die Vertreter des Regimes, die verantwortlich für Jahrzehnte von Gräueltaten sind, darunter für das Massaker von 1988, vor einen internationalen Strafgerichtshof gestellt werden. Dies wäre ein konstruktiver erster Schritt zu einer solchen Politik”, fügte der Abgeordnete Steve McCabe hinzu.

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