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12. September 2020

Grausames Regime im Iran: Navid Afkari trotz weltweiter Proteste hingerichtet

Die Hinrichtung, mit der das Regime im Iran seine ganze Grausamkeit und Menschenverachtung demonstrierte, hat weltweit Abscheu und Entsetzen hervorgerufen. Menschenrechtsgruppen rufen dazu auf, den Einsatz gegen die Todesstrafe zu verstärken. Im Iran sind zahlreiche inhaftierte Demonstranten und politische Gefangene in akuter Hinrichtungsgefahr.

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Das Teheraner Regime hat sich erneut über alle internationalen Proteste und seine Menschenrechtsverpflichtungen hinweggesetzt und den Demonstranten Navid Afkari (Bild) hinrichten lassen, um die Bevölkerung einzuschüchtern und weitere Bürgerproteste zu verhindern.

Das Todesurteil gegen den 27-jährigen Ringer wurde am Morgen des 12. September im Adel-Abad-Gefängnis der südiranischen Stadt Shiraz vollstreckt. Navid Afkaris Anwalt war vorab nicht über die bevorstehende Hinrichtung informiert worden, und auch der Familie wurde kein letzter Besuch bei dem zum Tode Verurteilten gestattet.

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Berlin: Exiliraner und Menschenrechtler protestieren gegen die Hinrichtung von Navid Afkari.

Die Hinrichtung, mit der das Regime im Iran seine ganze Grausamkeit und Menschenverachtung demonstrierte, hat weltweit Abscheu und Entsetzen hervorgerufen. Menschenrechtsgruppen rufen dazu auf, den Einsatz gegen die Todesstrafe zu verstärken. Im Iran sind zahlreiche inhaftierte Demonstranten und politische Gefangene in akuter Hinrichtungsgefahr. Sie brauchen dringend den Einsatz und die Solidarität der Weltgemeinschaft.

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Navid Afkari, der im Iran ein bekannter Ringer war, wurde im Herbst 2018 festgenommen, nachdem es in Shiraz zu Massenprotesten gegen das Regime gekommen war. Er wurde mit brutalen Folterungen gezwungen, sich mit einem falschen Geständnis selbst zu belasten. Die Regime-Justiz konstruierte Beschuldigungen gegen Navid Afkari, für die keinerlei Beweise vorliegen, und klagte ihn aufgrund seines durch Folter erzwungenen Geständnisses an. Als es zum Prozess kam, widerrief er sein erzwungenes Geständnis und belegte seine durch Folter verursachten Verletzungen durch medizinische Berichte. Dennoch wurde er nach einem unfairen Willkürprozess u.a. wegen „staatsfeindlicher Aktivitäten“ und „Bildung einer Gruppe gegen das Regime“ zum Tode verurteilt.

Im Iran und international formierten sich seit Anfang September zahlreiche Proteste gegen das Todesurteil. Auch die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Dr. Bärbel Kofler, sprach sich gegen die Hinrichtung aus. Am 10. September erklärte sie: „Ich appelliere an die Verantwortlichen in Iran, die Todesstrafe gegen Navid Afkari auszusetzen und ihm, wie auch seinen Brüdern Vahid und Habib, ein faires Gerichtsverfahren zu ermöglichen, das rechtsstaatlichen Grundsätzen entspricht. Dazu gehört, dass Geständnisse nicht unter Folter erzwungen werden!“

Bundesregierung zeigt sich bestürzt

Nach der Hinrichtung äußerte Bärbel Kofler sich "zutiefst bestürzt". Die Menschenrechtsbeauftragte schrieb: "Es ist nicht hinnehmbar, dass rechtsstaatliche Grundsätze ignoriert werden, nur um unliebsame Stimmen zum Schweigen zu bringen."

In den sozialen Netzwerken verurteilten tausende Iraner die Hinrichtung. Viele Nutzer forderten die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens und Italiens auf, ihre für nächste Woche geplanten Treffen mit dem iranischen Außenminister Zarif abzusagen und ihn gar nicht in ihre Länder zu lassen.

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) teilte nach der Hinrichtung Navid Afkaris mit, es sei „schockiert“ über die „sehr traurige Nachricht“. IOC-Präsident Thomas Bach habe zuvor per Brief Gnadengesuche an die politische Führung des Iran gerichtet. Es sei „zutiefst verstörend“, dass alle Proteste von Sportlern und die Bemühungen internationaler Verbände nicht zum Ziel geführt hätten.

zur Mitteilung des IOC

Auch der Verein Athleten Deutschland erklärte, über die Hinrichtung sei man „zutiefst betroffen und schockiert“. Maximilian Klein, bei Athleten Deutschland Beauftragter für die internationale Sportpolitik, hatte vor der Hinrichtung an das IOC, die Sportverbände wie United World Wrestling oder auch die Fifa sowie Sponsoren appelliert, ihren Einfluss zu nutzen, um Navid Afkari vor dem Tod zu bewahren. Ein Land, das Menschenrechte derart mit Füßen trete, „kann nicht Teil der globalen Sportgemeinschaft sein, die sich der Wahrung der Menschenwürde verschreibt“.

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