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Kampagne für Gerechtigkeit

Internationale Kampagne: Teheraner Regime wegen Völkerrechtsverbrechen zur Verantwortung ziehen!

Unter Mitwirkung von namhaften Völkerrechtsexperten setzt sich die Kampagne dafür ein, dass die Weltgemeinschaft die Diktatur im Iran für die von ihr begangenen Völkerrechtsverbrechen zur Rechenschaft zieht. Dazu gehören die Massenhinrichtungen und Ermordungen von tausenden politischen Gefangenen und Regimegegnern, die in den 1980er Jahren begannen und bis heute andauern.

Die Kampagne arbeitet dafür, dass internationale Strafverfahren gegen die Funktionäre des Teheraner Regimes, die Völkerrechtsverbrechen begangen haben, eingeleitet werden. Die Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Iran sollten umgehend Gegenstand internationaler Ermittlungen werden.

Weltrechtsprinzip: Straflosigkeit der Täter von Völkerrechtsverbrechen beenden!

Auf der Grundlage des Weltrechtsprinzips können Völkerrechtsverbrechen auf der ganzen Welt strafrechtlich verfolgt werden, unabhängig davon, in welchem Land die Taten begangen wurden. Das Weltrechtsprinzip gilt bei Verbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Diese Straftaten verjähren nicht.

Das Weltrechtsprinzip ist ein wirksames Instrument, um die Täter von Völkerrechtsverbrechen zu bestrafen. Nur wenn die bisherige Straflosigkeit ein Ende hat, können die aktuellen schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran gestoppt werden.

Meldungen und Berichte:

12. August 2021

Wegen Massenhinrichtungen im Iran: Prozess gegen Funktionär des Teheraner Regimes hat in Schweden begonnen

Historischer Prozess: Zum ersten Mal muss sich ein Funktionär des iranischen Regimes wegen der Massentötungen von politischen Gefangenen vor Gericht verantworten. Menschenrechtler setzen sich dafür ein, dass auch gegen den neuen Regime-Präsidenten Raisi wegen Menschenrechtsverbrechen strafrechtlich ermittelt wird.
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07. August 2021

Internationaler Aufruf: Raisi wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit strafrechtlich verfolgen!

Nach der Amtseinführung des neuen Präsidenten des iranischen Regimes werden Forderungen lauter, dass Ebrahim Raisi und andere Regime-Funktionäre wegen ihrer Beteiligung an schweren Menschenrechtsverbrechen nach dem Weltrechtsprinzip zur Verantwortung gezogen werden müssen. Insbesondere die Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Jahre 1988 sollten Gegenstand internationaler Ermittlungen werden.
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02. August 2021

Schwedische Staatsanwaltschaft erhebt Anklage wegen Massenhinrichtungen im Iran

Erfolgreiche Menschenrechtsarbeit: In Schweden muss sich ein Funktionär des Teheraner Regimes wegen der Massentötungen von politischen Gefangenen im Iran verantworten. Dies ist ein großer Erfolg für die Kampagne, die sich dafür einsetzt, dass die Täter der im Iran begangenen Menschenrechtsverbrechen international strafrechtlich verfolgt werden.
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09. Juli 2021

Reporter ohne Grenzen (RSF): Beteiligung des Regime-Präsidenten Raisi an Massenhinrichtungen im Iran muss untersucht werden

Unter dem Teheraner Regime, so RSF, seien in den letzten Jahrzehnten mehr Journalisten hingerichtet worden als im jedem anderen Land. Raisi sei an der Inhaftierung, Folterung und Hinrichtung von Journalisten beteiligt gewesen.
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05. Juli 2021

Iran: UN-Experte fordert Untersuchung der Massenhinrichtungen und der Rolle des Regime-Präsidenten Raisi

Der UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran spricht von "sehr ernsten Besorgnissen" bezüglich des neuen Regime-Präsidenten Raisi und der mutmaßlichen Rolle, die er bei den Hinrichtungen von politischen Gefangenen gespielt habe.
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29. Juni 2021

UNO-Bericht verurteilt Straflosigkeit für schwere Menschenrechtsverletzungen im Iran

UN-Menschenrechtskommissarin: "Im Iran sind Frauen und Männer aus allen Religionsgemeinschaften, ethnischen Bevölkerungsgruppen und gesellschaftlichen Schichten einer verheerenden Menschenrechtslage ausgesetzt. Die anhaltende Straflosigkeit für Menschenrechtsverletzungen ist besorgniserregend."
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20. Juni 2021

Menschenrechtler: Der neue Präsident des Regimes im Iran muss wegen Menschenrechtsverbrechen vor Gericht gestellt werden

Ebrahim Raisi war an der Hinrichtung von tausenden politischen Gefangenen beteiligt. Amnesty International verlangt internationale strafrechtliche Ermittlungen gegen Raisi wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie Mord, Verschwindenlassen und Folter.
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