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Kampagne für Gerechtigkeit
Internationale Kampagne: Teheraner Regime wegen Völkerrechtsverbrechen zur Verantwortung ziehen!
Unter Mitwirkung von namhaften Völkerrechtsexperten setzt sich die Kampagne dafür ein, dass die Weltgemeinschaft die Diktatur im Iran für die von ihr begangenen Völkerrechtsverbrechen zur Rechenschaft zieht. Dazu gehören die Massenhinrichtungen und Ermordungen von tausenden politischen Gefangenen und Regimegegnern, die in den 1980er Jahren begannen und bis heute andauern.
Die Kampagne arbeitet dafür, dass internationale Strafverfahren gegen die Funktionäre des Teheraner Regimes, die Völkerrechtsverbrechen begangen haben, eingeleitet werden. Die Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Iran sollten umgehend Gegenstand internationaler Ermittlungen werden.
Weltrechtsprinzip: Straflosigkeit der Täter von Völkerrechtsverbrechen beenden!
Auf der Grundlage des Weltrechtsprinzips können Völkerrechtsverbrechen auf der ganzen Welt strafrechtlich verfolgt werden, unabhängig davon, in welchem Land die Taten begangen wurden. Das Weltrechtsprinzip gilt bei Verbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Diese Straftaten verjähren nicht.
Das Weltrechtsprinzip ist ein wirksames Instrument, um die Täter von Völkerrechtsverbrechen zu bestrafen. Nur wenn die bisherige Straflosigkeit ein Ende hat, können die aktuellen schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran gestoppt werden.
Meldungen und Berichte:
21. November 2023
UNO-Resolution fordert Ende der Straflosigkeit für Menschenrechtsverletzungen im Iran
Internationaler Erfolg: Die Weltgemeinschaft stellt sich gegen die Versuche des Teheraner Regimes, seine systematischen Menschenrechtsverletzungen zu vertuschen oder zu rechtfertigen. Die Aufmerksamkeit und der Einsatz für die Menschenrechte im Iran werden auf internationaler Ebene verstärkt.
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09. November 2023
Iranerin zu 13 Jahren Haft verurteilt, weil sie Gerechtigkeit für ihren getöteten Sohn fordert
Unterdrückung im Iran: Von der Repression sind zunehmend Menschen betroffen, die Gerechtigkeit für ihre vom Regime getöteten Angehörigen fordern. Sie sind willkürlichen Verhaftungen ausgesetzt und werden zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt.
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24. September 2023
Iran nach dem Jahrestag: Bürgerproteste und Repression
Die Menschen im Iran, die sich unter Einsatz ihres Lebens gegen eine grausame Diktatur stellen, brauchen wirksame Unterstützung und Schutz vonseiten der Weltgemeinschaft. Internationale Hilfe ist dringend notwendig, um die Repression zu stoppen.
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15. Juli 2023
Iran: Familien, die Gerechtigkeit für die Opfer der Regime-Gewalt fordern, sind zunehmend Repressalien ausgesetzt
Im Iran setzen sich Familien von Todesopfern dafür ein, dass die für die blutige Unterdrückung verantwortlichen Regime-Funktionäre strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Das Teheraner Regime verfolgt die Familien wegen angeblicher "Gefährdung der Staatssicherheit".
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12. Juli 2023
UN-Untersuchungskommission: Verantwortliche für Gewalt gegen Demonstranten im Iran müssen zur Rechenschaft gezogen werden
Völkerrechtsexpertinnen fordern das Teheraner Regime auf, die Hinrichtungen von zum Tode verurteilten Demonstranten zu stoppen und alle im Zusammenhang mit friedlichen Protesten Inhaftierten freizulassen. Die andauernde Unterdrückung von Demonstranten und die Massenverhaftungen müssen beendet werden. Die Rechte aller Menschen im Iran, insbesondere der Frauen und Mädchen, müssen respektiert und geschützt werden.
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15. April 2023
UNO-Menschenrechtsrat verurteilt schwerste Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen im Iran
Das Mandat des UN-Sonderberichterstatters für die Menschenrechtslage im Iran wurde um ein weiteres Jahr verlängert. Damit gilt der Iran weiter als Land, wo die Menschenrechtslage besonders verheerend ist und ständiger internationaler Überwachung bedarf.
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12. April 2023
Iran im Jahr 2022: Schockierende Menschenrechtsbilanz
Amnesty International Report 2022/23: "Um die Proteste niederzuschlagen, beschossen die Sicherheitskräfte Demonstrierende rechtswidrig mit scharfer Munition und Metallkugeln. Dabei wurden Hunderte Erwachsene und Kinder getötet und Tausende verletzt. Tausende Menschen wurden willkürlich inhaftiert und zu Unrecht strafrechtlich verfolgt, nur weil sie friedlich ihre Menschenrechte wahrgenommen hatten."
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Bahnbrechendes Gerichtsurteil in Schweden: Iranischer Regimefunk-tionär wegen Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen zu lebenslanger Haft verurteilt
EU-Parlament fordert den Stopp der Hinrichtungen im Iran
UNO-Menschenrechtsrat beschließt weitere Ermittlungen zu den Menschenrechtsverletzungen im Iran
UN-Untersuchungskommission: Regime im Iran begeht Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Bundesregierung fordert Ende der Straflosigkeit für Menschenrechts-verletzungen im Iran
Familienangehö-rige von Regime-Opfern werden bestraft, weil sie Gerechtigkeit fordern
Iran: Familien, die Gerechtigkeit für die Opfer der Regime-Gewalt for-dern, sind Repressalien ausgesetzt
Verantwortliche für Massaker an Gefangenen in höchsten Stellen von Regierung und Justiz