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Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, um die Weltgemeinschaft über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und die Notlagen iranischer Asylsuchender zu informieren. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen diese Themen als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage hält an und ist für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die notleidenden Asylsuchenden überlebenswichtig.
Die weltweite Kampagne zum Stopp aller Hinrichtungen im Iran zeigt Wirkung: Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben wiederholt, konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.
Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus weitere und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politische und wirtschaftliche Sanktionen zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.
Internationale Menschenrechtsdokumentation
Narges Mohammadi zeigt Symptome einer Covid-19-Erkrankung. Das Teheraner Regime bringt ihre Gesundheit und ihr Leben in Gefahr, weil es ihr die Gesundheitsversorgung verweigert und sie unter unmenschlichen Bedingungen in Haft hält.
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Die iranische Frauenrechtlerin Saba Kord Afshari engagiert sich in der Protestbewegung gegen die Kopftuchpflicht in Iran. Ihre Haftstrafe wurde jetzt ohne ein faires rechtsstaatliches Verfahren verlängert.
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Der Gefangene Hedayat Abdollahpour wurde heimlich in eine Militärbasis verschleppt und dort von einem Erschießungskommando hingerichtet. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen sind weitere politische Häftlinge in akuter Hinrichtungsgefahr.
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Das Mandat des UN-Sonderberichterstatters für die Menschenrechtslage im Iran wurde um ein weiteres Jahr verlängert. Menschenrechtsorganisationen auf der ganzen Welt hatten sich dafür eingesetzt.
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Der frühere iranische Richter Gholamreza Mansouri wird für die willkürliche Verhaftung, Inhaftierung, Folter und Verfolgung von mindestens 20 Journalistinnen und Journalisten im Iran verantwortlich gemacht.
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Bärbel Kofler: "Mohammad Rasoulof ist ein weltweit bekannter und anerkannter Künstler. Er wurde verurteilt, weil er einen Film über Ungerechtigkeit und Korruption gedreht hat. Seine Verurteilung ist ein weiterer Schlag gegen die Presse- und Meinungsfreiheit in Iran."
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Amnesty International hat angesichts der Corona-Krise erneut die umgehende und bedingungslose Freilassung der gewaltlosen politischen Gefangenen gefordert, für die die Organisation sich weltweit einsetzt.
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Reporter ohne Grenzen zur Lage im Iran: "Kritische Medienschaffende werden ständig drangsaliert, immer wieder willkürlich inhaftiert oder in unfairen Verfahren zu langen Haftstrafen verurteilt. Ihre Haftbedingungen sind oft lebensgefährlich."
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Der internationale Lehrer-Gewerkschaftsbund protestiert dagegen, dass im Iran menschenrechtlich und gewerkschaftlich engagierte Lehrerinnen und Lehrer trotz der Corona-Epidemie weiter in Gefangenschaft sind und damit einer erhöhten Ansteckungsgefahr ausgesetzt werden.
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Trotz der wiederholten Interventionen das UN-Menschenrechtskommissariats beim iranischen Regime, so Michelle Bachelet, würden im Iran weiter Minderjährige zum Tode verurteilt und hingerichtet. Dieses eindeutig illegale Vorgehen sei unverzeihlich und nicht zu rechtfertigen.
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