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Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, um die Weltgemeinschaft über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und die Notlagen iranischer Asylsuchender zu informieren. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen diese Themen als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage hält an und ist für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die notleidenden Asylsuchenden überlebenswichtig.
Die weltweite Kampagne zum Stopp aller Hinrichtungen im Iran zeigt Wirkung: Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben wiederholt, konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.
Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus weitere und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politische und wirtschaftliche Sanktionen zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.
Internationale Menschenrechtsdokumentation
In einer von allen relevanten Parteien unterstützten Entschließung fordert das EU-Parlament die Freilassung aller EU-Bürger iranischer Herkunft, die im Iran nach unfairen Gerichtsverfahren inhaftiert wurden. Weiter fordert es, "dass alle im Iran inhaftierten Menschenrechtsverfechter freigelassen werden und dass allen Einschüchterungen dieser Personen ein Ende gesetzt wird."
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Der Iran gehört zu den Ländern, wo die Presse- und Informationsfreiheit am schlimmsten verletzt wird. Unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit werden im Iran weiterhin Journalisten verfolgt und bestraft.
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Das Teheraner Regime stellt sich dem weltweiten Trend zur Abschaffung der Todesstrafe weiter entgegen. Unter den Hinrichtungsopfern im Iran waren auch Minderjährige.
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Wegen anhaltender schwerer Verstöße gegen die Menschenrechte hat die Europäische Union ihre Sanktionen gegen das Teheraner Regime nun zum siebten Mal verlängert. Auch das Exportverbot für Güter zur Unterdrückung und Überwachung der Bevölkerung bleibt bestehen.
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Erfolg für die internationale Menschenrechtsarbeit: Der UN-Menschenrechtsrat hat das Mandat des UN-Sonderberichterstatters für die Menschenrechtslage im Iran verlängert. Es ist eine wirksame Hilfe für die Menschen im Iran, dass die Augen der Welt auf die Menschenrechtslage in dem Land gerichtet sind.
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Die Organisation Reporter ohne Grenzen berichtet über die seit Jahrzehnten anhaltende beispiellose Unterdrückung der Informationsfreiheit im Iran. Journalisten, die sich gegenwärtig im Iran aufhalten, wurden daran gehindert, über die Bürgerproteste im Land zu berichten und mit Oppositionellen oder Familien von politischen Gefangenen in Kontakt zu treten.
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Laut dem Jahresbericht von Amnesty International waren Folter und andere Misshandlungen von Gefangenen im Iran im Jahre 2017 noch immer an der Tagesordnung und blieben straflos. Es wurden weiterhin Auspeitschungen, Amputationen und andere grausame Körperstrafen vollstreckt. Hunderte Menschen wurden hingerichtet, einige von ihnen in der Öffentlichkeit. Tausende saßen weiterhin in den Todeszellen, darunter Personen, die zur Tatzeit noch minderjährig waren.
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Einigen der etwa 80 Jugendlichen in iranischen Todeszellen könnte eine Hinrichtung unmittelbar bevorstehen. In keinem Land der Welt wurden in den vergangenen Jahren so viele Minderjährige hingerichtet wie im Iran.
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Gegen die Verhaftung und Verurteilung des Mediziners Ahmadreza Djalali gibt es anhaltende internationale Proteste. Die deutsche Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hat erneut die sofortige Aufhebung der Todesstrafe sowie die bedingungslose Freilassung des Wissenschaftlers gefordert.
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Die pakistanische Rechtsanwältin Asma Jahangir war weltweit eine der mutigsten und engagiertesten Vorkämpferinnen für die Menschenrechte. In Pakistan setzte sie sich über Jahrzehnte für die Rechte von Frauen, Minderheiten und Kindern ein. Immer wieder wurde sie inhaftiert und mit dem Tode bedroht. Am Sonntag ist Asma Jahangir an Herzversagen gestorben.
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