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Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, um die Weltgemeinschaft über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und die Notlagen iranischer Asylsuchender zu informieren. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen diese Themen als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage hält an und ist für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die notleidenden Asylsuchenden überlebenswichtig.
Die weltweite Kampagne zum Stopp aller Hinrichtungen im Iran zeigt Wirkung: Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben wiederholt, konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.
Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus weitere und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politische und wirtschaftliche Sanktionen zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.
Internationale Menschenrechtsdokumentation
Menschenrechtsarbeit hat Erfolg: In einer parteiübergreifenden Entschließung verurteilt das EU-Parlament die Unterdrückung im Iran scharf und fordert die Vereinten Nationen auf, unverzüglich eine umfassende Untersuchung der schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen in Iran durchzuführen.
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Exiliraner und Menschenrechtler machen auf die grausame Unterdrückung der Bürgerproteste im Iran aufmerksam. Sie fordern, dass der UN-Sicherheitsrat die absichtliche Tötung von friedlichen Demonstranten verurteilt und das Teheraner Regime dafür zur Rechenschaft zu zieht.
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Josep Borrell Fontelles, Außenbeauftragter der EU: "Für die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten ist die weit verbreitete und unverhältnismäßige Anwendung von Gewalt gegen gewaltlose Demonstranten inakzeptabel."
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Verheerende Bilanz am Internationalen Tag der Menschenrechte: Mit der blutigen Niederschlagung der Bürgerproteste im November hat die Teheraner Diktatur die Menschenrechte erneut mit Füßen getreten und ihre ganze Menschenverachtung demonstriert.
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Amnesty International: "Die alarmierende Anzahl der Todesopfer ist ein weiterer Beweis für einen entsetzlichen Amoklauf der iranischen Sicherheitskräfte und zeugt von einer schamlosen Missachtung menschlichen Lebens".
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"Die vorsichtige und zurückhaltende Reaktion der internationalen Gemeinschaft ist unzureichend. Die Regierungen müssen die Tötungen von Demonstranten aufs Schärfste verurteilen und dieses Vorgehen als das beschreiben, was es ist: tödliche und völlig ungerechtfertigte Gewalt zur Unterdrückung von Dissens".
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Experten warnen vor einer Verschlimmerung der Repression im Iran, da Regime-Verantwortliche im Falle von anhaltenden Protesten hartes Durchgreifen angekündigt hätten.
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Das Auswärtige Amt ist entsetzt über die Berichte zu mehr als 100 Todesopfern und verurteilt das unverhältnismäßige Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte. Das Recht auf friedlichen Protest müsse gewahrt werden.
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Auch die UNO hat die Regime-Gewalt gegen Demonstranten im Iran verurteilt: "Wir sind sehr besorgt über die berichteten Verstöße gegen internationale Normen und Standards hinsichtlich der Anwendung von Gewalt, eingeschlossen der Verwendung von scharfer Munition gegen Demonstranten".
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Das Regime im Iran reagiert mit brutaler Unterdrückung und Massenverhaftungen auf landesweite Bürgerproteste. Berichten von iranischen Menschenrechtlern zufolge wurden bisher über 200 Demonstranten, darunter auch Frauen und Kinder, getötet. Die Zahl der Todesopfer steigt.
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