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Menschenrechtsaktivisten im Iran und weltweit leisten intensive Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, um die Weltgemeinschaft über die Menschenrechtsverletzungen im Iran und die Notlagen iranischer Asylsuchender zu informieren. Durch unablässige Bemühungen - darunter Informationsveranstaltungen, Pressearbeit, Vorsprachen, Briefe, Petitionen und Hilfsappelle - wurde erreicht, dass Menschenrechtsbeauftragte von Regierungen, Parlamenten und internationalen Organisationen diese Themen als dringlich behandeln. Der internationale Druck auf das Regime im Iran in Bezug auf die Menschenrechtslage hält an und ist für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die notleidenden Asylsuchenden überlebenswichtig.
Die weltweite Kampagne zum Stopp aller Hinrichtungen im Iran zeigt Wirkung: Die Europäische Union, der Europarat und das Europäische Parlament haben wiederholt, konkret und öffentlich gegen bevorstehende Hinrichtungen im Iran Stellung bezogen und damit zur Aufhebung von Todesurteilen und zur Rettung von Gefangenen beigetragen.
Nur durch konsequenten internationalen Druck wird dem Regime im Iran die freie Hand bei der Ausübung der Repression genommen. Die internationale Staatengemeinschaft und die UNO müssen über die bisher erfolgten Schritte hinaus weitere und wirksamere Maßnahmen ergreifen, um das Regime im Iran durch politische und wirtschaftliche Sanktionen zu zwingen, sich an die Menschenrechte und das Völkerrecht zu halten.
Internationale Menschenrechtsdokumentation
Bärbel Kofler, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung: "Diese Hinrichtungspraxis in Iran muss aufhören! Ich appelliere mit Nachdruck an alle Verantwortlichen im Iran, die Vollstreckung weiterer Todesurteile mit sofortiger Wirkung auszusetzen und von ihrer Verhängung gänzlich abzusehen."
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Die internationale Unterstützung für die im Iran inhaftierte Menschenrechtsverteidigerin Nasrin Sotoudeh nimmt zu. Weltweit protestieren Menschen gegen ihre Verurteilung zu fast vier Jahrzehnten Haft.
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Die Europäische Union verlängert Einreiseverbote und Vermögenssperren für 82 Funktionäre des Regimes im Iran, bei denen seit Jahren andauernde schwere Verstöße gegen die Menschenrechte nachgewiesen wurden. Auch das Exportverbot für Güter zur Unterdrückung und Überwachung der Bevölkerung bleibt bestehen.
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Weltweit setzen sich Menschenrechtler und Anwaltsvereinigungen für die iranische Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh ein, die allein wegen ihres menschenrechtlichen Engagements zu fast vier Jahrzehnten Haft verurteilt wurde.
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Die Verlängerung des Mandats des UN-Sonderberichterstatters für die Menschenrechtslage im Iran ist ein deutliches Signal an das Teheraner Regime, dass die Weltgemeinschaft sich nicht mit Versprechungen zufrieden gibt, sondern konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Menschenrechtslage im Iran erwartet.
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Fünf Menschenrechtsexperten der UNO fordern die Freilassung von Nasrin Sotoudeh und aller anderen Anwälte, die im Iran allein wegen ihrer Arbeit willkürlich inhaftiert sind. Es müsse sichergestellt werden, dass Rechtsanwälte ihre Arbeit frei von staatlichen Verfolgungen oder Einschüchterungen ausüben können.
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In einer parteiübergreifenden Entschließung fordert das EU-Parlament, dass die zu fast vier Jahrzehnten Haft verurteilte Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh sowie alle anderen Menschenrechtsverteidiger, gewaltlose politische Gefangene und Journalisten im Iran unverzüglich und bedingungslos freigelassen werden.
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Acht friedliche Umweltschützer sind einem unfairen Prozess vor einem Teheraner Revolutionsgericht ausgesetzt. Vier Angeklagten droht die Todesstrafe. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International fordern, dass die Umweltschützer sofort freigelassen und alle konstruierten Anklagen gegen sie fallengelassen werden.
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Amnesty International: "Es ist absolut schockierend, dass Nasrin Sotoudeh für ihre friedliche Menschenrechtsarbeit mit fast vier Jahrzehnten Gefängnis und 148 Peitschenhieben bestraft werden soll. Nasrin Sotoudeh muss sofort und bedingungslos freigelassen und diese skandalöse Verurteilung muss unverzüglich aufgehoben werden".
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"In Zusammenarbeit mit einer Reihe internationaler Partner werden wir uns auch weiterhin in aller Deutlichkeit für die Freiheit von Dr. Djalali einsetzen. Die Wahrung der Menschenrechte und akademischen Freiheiten sind unumgängliche Voraussetzungen für die Zusammenarbeit auch mit iranischen Hochschulen."
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