Menschenrechtsverein


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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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26. November 2023

Völkerrechtsverbrechen: Teheraner Regime lässt 17-jährigen Gefangenen hinrichten

Die Machthaber im Iran greifen zu Hinrichtungen, um die gegen die Diktatur aufbegehrende Jugend einzuschüchtern. Das Regime demonstriert seine brutale Grausamkeit und Missachtung des Völkerrechts, das die Hinrichtung von Minderjährigen ausnahmslos verbietet.

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Am 24. November wurde der 17-jährige Gefangene Hamidreza Azari (Bild) im Gefängnis der Stadt Sabzevar in der nordostiranischen Provinz Khorasan Razavi hingerichtet. Der im Jahr 2006 geborene Hamidreza war im Mai 2023 festgenommen worden, als er noch 16 Jahre alt war. Durch Folter wurde er zu einem „Geständnis“ gezwungen, das in iranischen Staatsmedien gesendet wurde. Anschließend wurde er von einem Regime-Gericht in der Stadt Sabzevar zum Tode verurteilt.

Zunehmend werden im Iran junge Gefangene hingerichtet, um die gegen die Diktatur aufbegehrende Jugend einzuschüchtern. Festgenommene Jugendliche werden nach fadenscheinigen und konstruierten Anklagen in unfairen Prozessen von der Regime-Justiz zum Tode verurteilt, ohne Zugang zu einem Rechtsbeistand zu haben.

Die Gerichtsprozesse im Iran entsprechen nie den internationalen rechtsstaatlichen Vorschriften. Vor Beginn der Prozesse werden die Gefangenen brutal gefoltert, um sie zu zwingen, sich vor laufender Kamera mit falschen „Geständnissen“ selbst zu belasten. Diese Aufnahmen werden in den staatlichen Medien verbreitet. In den Schauprozessen werden die Angeklagten dann aufgrund dieser erzwungenen „Geständnisse“ zum Tode verurteilt.

Teheraner Regime verantwortlich für die meisten Hinrichtungen von Minderjährigen

Die UN-Konvention über die Rechte des Kindes und der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte verbieten ausnahmslos und strikt die Anwendung der Todesstrafe gegen Minderjährige. Dieses Verbot basiert auf dem weltweiten Konsens, dass junge Menschen die Konsequenzen ihres Handelns nicht im vollen Umfang verstehen und daher nicht gleich hart bestraft werden dürfen wie Erwachsene.

Die Machthaber im Iran brechen das Völkerrecht, indem sie auf der Hinrichtung von Minderjährigen beharren. Die Gesetze des Regimes erlauben, dass selbst neunjährige Mädchen und 15-jährige Jungen zum Tode verurteilt werden. Der Iran ist das Land mit den meisten hingerichteten Minderjährigen weltweit.

Menschenrechtler fordern, dass die Weltgemeinschaft den Druck auf das Regime im Iran erheblich verstärken müsse, um weitere Hinrichtungen zu verhindern. Die für schwere Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen verantwortlichen Regime-Funktionäre sollten auf der Grundlage des Weltrechtsprinzips international strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

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