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Menschenrechtsverletzungen

Systematische Menschenrechtsverletzungen sind ein Instrument, mit dem die Fundamentalisten im Iran der Bevölkerung ihre Herrschaft aufzwingen. Zu den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, mit denen die Bevölkerung terrorisiert wird, gehören Repressionsmaßnahmen gegen Regimegegner, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnehmen. Menschenrechtsverteidiger, Frauenrechtlerinnen, Verfechter der Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten, regimekritische Studenten, Journalisten, Rechtsanwälte und Gewerkschafter sind willkürlichen Festnahmen, unfairen Gerichtsverfahren und schweren Bestrafungen ausgesetzt.

In den iranischen Gefängnissen sind Folter, Vergewaltigungen und andere Misshandlungen an Gefangenen weit verbreitet. Den Häftlingen wird der Kontakt zu ihren Familien und Anwälten sowie der Zugang zu medizinischer Versorgung systematisch verweigert. Die meisten politischen Gefangenen werden über Wochen oder sogar Monate ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten.

Die Gerichtsprozesse entsprechen in keiner Weise den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Die meisten Urteile werden gefällt, ohne dass die Angeklagten Zugang zu einem Rechtsbeistand haben. Viele Gefangene werden durch Folter gezwungen, sich mit falschen Geständnissen selbst zu belasten.

Gegen politische Gefangene, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, werden pauschale Anklagen erhoben, wie "Anstachelung zum Aufruhr" oder "Handlungen gegen die nationale Sicherheit". Von der Willkürjustiz werden sie zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Immer häufiger werden politische Gefangene als sog. „Staatsfeinde“ zum Tode verurteilt. Hinrichtungen von politischen Gefangenen nehmen zu.

Der internationale Druck auf das Regime muss erheblich zunehmen, wenn eine Verbesserung der Menschenrechtslage erreicht werden soll. Wir setzen uns dafür ein, dass:

•    die Öffentlichkeit über die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufgeklärt wird,
•    die  Menschenrechtsbeauftragten der Regierungen und internationalen Organisationen die Menschenrechtslage im Iran kontinuierlich beobachten und im Falle von Menschenrechtsverletzungen intervenieren,
•    die internationale Gemeinschaft sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden friedlichen Mitteln dafür einsetzt, dass auch im Iran für jeden Menschen das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person (Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte) gewährleistet wird,
•    Regierungen und internationale Organisationen darauf bestehen, dass der Iran die internationalen Menschenrechtsverträge einhält und internationale Rechtsstandards gewährleistet.

Mehr Informationen:

25. November 2020

Iran: Regime-Justiz bestraft weitere Christen mit Gefängnis und Peitschenhieben

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05. November 2020

UN-Experte fordert Rechenschaft für die gewaltsame Niederschlagung von Bürgerprotesten im Iran

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23. Oktober 2020

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20. Oktober 2020

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16. Oktober 2020

Weltärztebund verurteilt barbarische Strafen im Iran

Der Weltärztebund (WMA) fordert das Teheraner Regime auf, Zwangsamputationen und andere grausame Bestrafungen sofort zu stoppen und seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, die grausame und unmenschliche Strafen unter allen Umständen und ohne Ausnahme verbieten.
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06. Oktober 2020

Protest gegen Zwangsamputationen und andere grausame Strafen im Iran

Die Anwendung solcher unmenschlichen Strafen sei bezeichnend für die Grausamkeit der Strafjustiz im Iran, so Amnesty International. Zwangsamputationen seien nach dem Völkerrecht ein Verbrechen und eine "abscheuliche Verletzung der Menschenwürde".
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03. September 2020

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Ein neuer Amnesty-Bericht dokumentiert die Folterung von Menschen, die im Iran im Zusammenhang mit den landesweiten Protesten im November 2019 festgenommen wurden. In den Gefängnissen des Teheraner Regimes wird nicht vor sexualisierter Gewalt, Scheinhinrichtungen, Verschwindenlassen und Todesurteilen zurückgeschreckt. Amnesty fordert die internationale Gemeinschaft auf, eine UN-Untersuchungskommission einzurichten, um die schweren Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen.
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31. August 2020

Teheran: Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh im Hungerstreik - Sorge um Gesundheit

In deutschen Medien wird zu Solidarität mit Nasrin Sotoudeh aufgerufen: Die seit 2018 inhaftierte Anwältin braucht die internationale Aufmerksamkeit und den internationalen Druck auf das Regime im Iran dringend.
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