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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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Menschenrechtsverletzungen

Systematische Menschenrechtsverletzungen sind ein Instrument, mit dem die Fundamentalisten im Iran der Bevölkerung ihre Herrschaft aufzwingen. Zu den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, mit denen die Bevölkerung terrorisiert wird, gehören Repressionsmaßnahmen gegen Regimegegner, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnehmen. Menschenrechtsverteidiger, Frauenrechtlerinnen, Verfechter der Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten, regimekritische Studenten, Journalisten, Rechtsanwälte und Gewerkschafter sind willkürlichen Festnahmen, unfairen Gerichtsverfahren und schweren Bestrafungen ausgesetzt.

In den iranischen Gefängnissen sind Folter, Vergewaltigungen und andere Misshandlungen an Gefangenen weit verbreitet. Den Häftlingen wird der Kontakt zu ihren Familien und Anwälten sowie der Zugang zu medizinischer Versorgung systematisch verweigert. Die meisten politischen Gefangenen werden über Wochen oder sogar Monate ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten.

Die Gerichtsprozesse entsprechen in keiner Weise den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Die meisten Urteile werden gefällt, ohne dass die Angeklagten Zugang zu einem Rechtsbeistand haben. Viele Gefangene werden durch Folter gezwungen, sich mit falschen Geständnissen selbst zu belasten.

Gegen politische Gefangene, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, werden pauschale Anklagen erhoben, wie "Anstachelung zum Aufruhr" oder "Handlungen gegen die nationale Sicherheit". Von der Willkürjustiz werden sie zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Immer häufiger werden politische Gefangene als sog. „Staatsfeinde“ zum Tode verurteilt. Hinrichtungen von politischen Gefangenen nehmen zu.

Der internationale Druck auf das Regime muss erheblich zunehmen, wenn eine Verbesserung der Menschenrechtslage erreicht werden soll. Wir setzen uns dafür ein, dass:

•    die Öffentlichkeit über die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufgeklärt wird,
•    die  Menschenrechtsbeauftragten der Regierungen und internationalen Organisationen die Menschenrechtslage im Iran kontinuierlich beobachten und im Falle von Menschenrechtsverletzungen intervenieren,
•    die internationale Gemeinschaft sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden friedlichen Mitteln dafür einsetzt, dass auch im Iran für jeden Menschen das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person (Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte) gewährleistet wird,
•    Regierungen und internationale Organisationen darauf bestehen, dass der Iran die internationalen Menschenrechtsverträge einhält und internationale Rechtsstandards gewährleistet.

Mehr Informationen:

21. August 2019

Folter im Iran: Inhaftierter Menschenrechtsverteidiger in Lebensgefahr

Dem Menschenrechtsverteidiger Arash Sadeghi, der seit 2016 zu Unrecht in Gefangenschaft ist, wird vorsätzlich die dringend notwendige medizinische Hilfe verweigert, um ihn zu bestrafen und zu foltern.
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16. August 2019

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12. August 2019

Iran: Umweltschützer protestieren gegen unrechtmäßige Gefangenschaft

Im Iran werden friedliche Umweltschützer seit über 550 Tagen zu Unrecht im Teheraner Evin-Gefängnis festgehalten. Allein wegen ihres Engagements für den Umweltschutz im Iran drohen ihnen die Todesstrafe oder langjährige Haftstrafen. Mit einem Hungerstreik protestieren sie für ihre Freilassung.
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09. August 2019

Iran: Drei Frauenrechtlerinnen zu 55 Jahren Haft verurteilt

Das Teheraner Regime demonstriert seine extreme Frauenfeindlichkeit, indem es friedliche Proteste für Frauenrechte kriminalisiert und Aktivistinnen, die sich gegen den Schleierzwang einsetzen, immer brutaler verfolgt und bestraft.
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07. August 2019

Iran: Gewalt gegen Frauen stoppen! Frauenrechte verteidigen!

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02. August 2019

Repression im Iran: Mutter von politischem Gefangenen verhaftet

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30. Juli 2019

Repressalien gegen Studierende im Iran: Unrechtmäßige Haft und grausame Prügelstrafen

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26. Juli 2019

Folter im Iran: Politische Gefangene Opfer von Misshandlungen in der Psychiatrie

Die im Iran inhaftierte britische Staatsbürgerin Nazanin Zaghari-Ratcliffe wurde zwangsweise in die Psychiatrie eingewiesen und dort sechs Tage lang ohne Kontakt zur Außenwelt angekettet und eingesperrt.
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23. Juli 2019

Verfolgung von religiösen Minderheiten im Iran: Bahai zu langjährigen Haftstrafen verurteilt

Im Iran sind religiöse Minderheiten schwersten Verletzungen ihrer Menschenrechte ausgesetzt. Die Religionsgemeinschaft der Bahai ist zunehmend Opfer staatlicher Hetze, Diskriminierung und Verfolgung.
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19. Juli 2019

Iran: Verfolgungskampagne gegen Frauenrechtlerinnen stoppen!

Menschenrechtsgruppen fordern die sofortige Freilassung aller Gefangenen, die im Iran inhaftiert sind, weil sie sich für Frauenrechte einsetzen. Die Weltgemeinschaft muss sich nachdrücklich für die Frauen einsetzen, die im Iran verfolgt werden, weil sie gegen Diskriminierung und Menschenrechtsverletzungen eintreten.
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