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Menschenrechtsverletzungen

Systematische Menschenrechtsverletzungen sind ein Instrument, mit dem die Fundamentalisten im Iran der Bevölkerung ihre Herrschaft aufzwingen. Zu den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, mit denen die Bevölkerung terrorisiert wird, gehören Repressionsmaßnahmen gegen Regimegegner, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnehmen. Menschenrechtsverteidiger, Frauenrechtlerinnen, Verfechter der Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten, regimekritische Studenten, Journalisten, Rechtsanwälte und Gewerkschafter sind willkürlichen Festnahmen, unfairen Gerichtsverfahren und schweren Bestrafungen ausgesetzt.

In den iranischen Gefängnissen sind Folter, Vergewaltigungen und andere Misshandlungen an Gefangenen weit verbreitet. Den Häftlingen wird der Kontakt zu ihren Familien und Anwälten sowie der Zugang zu medizinischer Versorgung systematisch verweigert. Die meisten politischen Gefangenen werden über Wochen oder sogar Monate ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten.

Die Gerichtsprozesse entsprechen in keiner Weise den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Die meisten Urteile werden gefällt, ohne dass die Angeklagten Zugang zu einem Rechtsbeistand haben. Viele Gefangene werden durch Folter gezwungen, sich mit falschen Geständnissen selbst zu belasten.

Gegen politische Gefangene, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, werden pauschale Anklagen erhoben, wie "Anstachelung zum Aufruhr" oder "Handlungen gegen die nationale Sicherheit". Von der Willkürjustiz werden sie zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Immer häufiger werden politische Gefangene als sog. „Staatsfeinde“ zum Tode verurteilt. Hinrichtungen von politischen Gefangenen nehmen zu.

Der internationale Druck auf das Regime muss erheblich zunehmen, wenn eine Verbesserung der Menschenrechtslage erreicht werden soll. Wir setzen uns dafür ein, dass:

•    die Öffentlichkeit über die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufgeklärt wird,
•    die  Menschenrechtsbeauftragten der Regierungen und internationalen Organisationen die Menschenrechtslage im Iran kontinuierlich beobachten und im Falle von Menschenrechtsverletzungen intervenieren,
•    die internationale Gemeinschaft sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden friedlichen Mitteln dafür einsetzt, dass auch im Iran für jeden Menschen das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person (Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte) gewährleistet wird,
•    Regierungen und internationale Organisationen darauf bestehen, dass der Iran die internationalen Menschenrechtsverträge einhält und internationale Rechtsstandards gewährleistet.

Mehr Informationen:

16. September 2021

Ehemaliger politischer Gefangener berichtet über Folter im Iran

Mostafa Naderi ist einer der Überlebenden des Gefängnismassakers von 1988. Er war fast 11 Jahre lang in politischer Haft und appelliert Weltgemeinschaft, wirksam zu handeln, damit die Grausamkeiten, denen Gefangene im Iran ausgesetzt sind, ein Ende haben.
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10. September 2021

Iran: Politische Gefangene misshandelt, weil sie Wahrheit und Gerechtigkeit fordert

Maryam Akbari Monfared ist seit 12 Jahren in Haft. Sie wird unter grausamen und unmenschlichen Bedingungen festgehalten, weil sie nicht bereit ist, die Menschenrechtsverletzungen und Massenhinrichtungen im Iran schweigend hinzunehmen.
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08. September 2021

Folter im Teheraner Evin-Gefängnis - Menschenrechtler fordern internationale Sanktionen gegen die Verantwortlichen

Aus dem Teheraner Evin-Gefängnis sind Ende August Aufnahmen von Überwachungskameras an die Öffentlichkeit gelangt, die brutale Misshandlungen von Gefangenen zeigen. Das gewaltsame Vorgehen gegen Gefangene und die menschenunwürdigen Haftbedingungen, die auf den Videoaufnahmen zu sehen sind, haben im Iran und weltweit für Empörung und Protest gesorgt. Immer mehr Menschenrechtler fordern internationale Untersuchungen und Sanktionen gegen die Verantwortlichen.
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02. September 2021

Neue Belege für Folter im Teheraner Evin-Gefängnis

Amnesty International fordert den UN-Menschenrechtsrat auf, einen Untersuchungs- und Rechenschaftsmechanismus einzurichten, um die für die Menschenrechtsverletzungen im Iran Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
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26. August 2021

Gefangen im Iran: Mahmoud war in der Hölle

Der Exiliraner Mahmoud Royaei überlebte die Massenhinrichtungen, denen im Jahre 1988 tausende politische Gefangene im Iran zum Opfer fielen. In der österreichischen Kronen Zeitung berichtete er über seinen Leidensweg und die Beteiligung des neuen Regime-Präsidenten Ebrahim Raisi an den Hinrichtungen.
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23. August 2021

Iran: Verschlimmerung der Christenverfolgung ist zu befürchten

Christliches Hilfswerk Open Doors: Die Aussagen des neuen Präsidenten im Iran lassen befürchten, dass der Spielraum der Christen mit muslimischem Hintergrund in Zukunft noch mehr eingeengt wird.
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10. August 2021

Von einem Leben in ständiger Angst

Anlässlich der Amtseinführung des neuen Präsidenten des Teheraner Regimes, Ebrahim Raisi, hat sich die Frankfurter Neue Presse mit den Menschenrechtsverletzungen im Iran befasst und sprach mit Exil-Iranerinnen und -Iranern, die selbst von grausamer Verfolgung betroffen waren. Sie berichten über ihre Erfahrungen und die Gefahren, denen sie und ihre Familien im Iran weiter ausgesetzt sind.
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23. Juli 2021

Brutale Regime-Gewalt gegen Bürgerproteste in der iranischen Provinz Khuzestan

Zur Niederschlagung von friedlichen Bürgerprotesten in der südwestiranischen Provinz Khuzestan setzt das Teheraner Regime massiv Truppen ein, die mit scharfer Munition auf Demonstranten schießen. Mehrere Menschen, darunter Minderjährige, wurden getötet. Es gibt zahlreiche Verletzte.
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07. Juli 2021

Iran: Regime verschärft Christenverfolgung

Das islamistische Regime im Iran setzt seine Verfolgungskampagne fort: Christliche Gemeinden im Iran sind systematischer Unterdrückung ausgesetzt.
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23. Juni 2021

Iran: Unterdrückung der Pressefreiheit dauert an

Die Organisation Reporter ohne Grenzen bezeichnet den Iran als einen der repressivsten Staaten der Erde. Auch iranische Journalisten im Exil und internationale Berichterstatter im Land selbst seien vor dem langen Arm der Behörden nicht sicher.
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