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Im Iran stellt sich eine mutige Protestbewegung dem islamistischen Regime entgegen. Allein im November 2019 haben in mehr als 190 iranischen Städten hunderttausende Bürgerinnen und Bürger mit großem Mut für Freiheit, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit demonstriert. Die landesweiten Massenproteste richteten sich gegen das gesamte politische System. Es war das massivste Aufbegehren der Bevölkerung gegen die herrschende Diktatur seit 40 Jahren.
Das Teheraner Regime reagiert mit Gewalt und Unterdrückung auf friedliche Bürgerdemonstrationen. Im November 2019 haben Regime-Truppen entsetzliche Massaker an friedlichen Demonstranten verübt. Mehr als 1500 Menschen wurden getötet, darunter zahlreiche Frauen und Kinder. Mehrere Tausend Menschen wurden verletzt. Das gewaltsame Vorgehen gegen die Demonstranten erfolgte auf ausdrückliche Anordnung der gesamten Regime-Führung.
Regime-Gewalt gegen friedliche Demonstranten: Massaker mit 1500 Todesopfern im November 2019
Um weitere Bürgerproteste zu verhindern, greift das Regime im Iran zu Massenverhaftungen und Folter. Täglich werden Mitwirkende an Bürgerprotesten, Regimekritiker und Menschenrechtsverteidiger festgenommen. Politische Gefangene werden monatelang von der Außenwelt isoliert und brutal gefoltert, damit sie sich mit erzwungenen „Geständnissen“ selbst belasten. Aufgrund von falschen Beschuldigungen werden sie dann von der Regime-Justiz im Schnellverfahren zu langjährigen Haftstrafen oder gar zum Tode verurteilt.
Die Hinrichtung des iranischen Sportlers Navid Afkari im September 2020 hat im Iran und weltweit Abscheu und scharfe Proteste hervorgerufen. Er war zum Tode verurteilt worden, weil er gegen die Diktatur demonstriert hatte.
Trotz massiver Unterdrückung und Corona-Pandemie werden in allen gesellschaftlichen Gruppen immer wieder Proteste gegen das Unrechtsregime laut. Lehrer, Rechtsanwälte, Journalisten, Gewerkschafter, Studenten, Künstler und viele andere Bürgerinnen und Bürger wirken daran mit.
Die Menschen im Iran nutzen jede Gelegenheit, um im Internet oder mit Kundgebungen und Streiks gegen das verhasste Regime zu protestieren und ihre Rechte zu fordern. Internationale Beobachter bestätigen, dass nur noch ein Faktor das Handeln des Regimes bestimmt: Angst vor neuen Volksaufständen.
Menschenrechtsbewegung im Iran braucht Schutz und Solidarität
Die Menschenrechtsbewegung im Iran braucht dringend mehr Schutz und Solidarität vonseiten der Weltgemeinschaft. Die UNO, Regierungen und Parlamente weltweit müssen mit allem Nachdruck gegen die brutale Unterdrückung in dem Land vorgehen. Das Recht der Menschen im Iran auf Versammlungs-, Meinungs- und Redefreiheit muss verteidigt werden. Die Gewalt gegen friedliche Demonstranten muss aufhören. Alle, die wegen ihrer Mitwirkung an friedlichen Bürgerprotesten oder ihrer Menschenrechtsarbeit in Haft sind, müssen freigelassen werden.
Die Bildungsinternationale (BI), der weltweite Zusammenschluss der Bildungsgewerkschaften, verurteilt die Repression im Iran und ruft zum Einsatz für die Menschenrechte der iranischen Lehrerinnen und Lehrer auf.
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Human Rights Watch fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung aller iranischen Lehrerinnen und Lehrer, die wegen ihrer Mitwirkung an friedlichen Protesten oder gewerkschaftlicher Arbeit festgenommen wurden.
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Zivilcourage gegen Gewaltherrschaft: Erneut haben Beschäftigte im Bildungsbereich in 50 iranischen Städten für ihre Rechte demonstriert. Das Regime reagierte mit Unterdrückung auf die friedlichen Kundgebungen. Allein in Teheran wurden über 70 protestierende Lehrkräfte verhaftet.
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Menschenrechtler rufen die Weltgemeinschaft auf, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass alle Lehrerinnen und Lehrer, die im Iran inhaftiert sind, weil sie sich menschenrechtlich oder gewerkschaftlich engagieren, umgehend und bedingungslos freigelassen werden.
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Der Lehrer-Gewerkschaftsbund Bildungsinternationale (Education International), dem Bildungsgewerkschaften aus der ganzen Welt angehören, fordert das Ende der Menschenrechtsverletzungen, denen protestierende Lehrerinnen und Lehrer im Iran ausgesetzt sind.
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Auf Initiative mehrerer Menschenrechtsgruppen hat ein aus namhaften Juristen bestehendes Tribunal fünf Tage lang Zeugenbefragungen im Zusammenhang mit der gewaltsamen Niederschlagung der iranischen Bürgerproteste vom November 2019 durchgeführt. Menschenrechtler setzen sich dafür ein, dass die Straflosigkeit für dieses Massaker ein Ende hat und dass den Opfern Gerechtigkeit zuteil wird.
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Regime zur Rechenschaft ziehen! Straflosigkeit beenden! Vor zwei Jahren haben Regime-Truppen im Iran ein Blutbad an friedlichen Demonstranten angerichtet. Bei dem Massaker wurden mehr als 1500 Menschen getötet und Tausende weitere verletzt.
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Im Iran sind mindestens 15 Lehrerinnen und Lehrer wegen ihrer Gewerkschaftsarbeit in Haft. Mit der Verfolgung von gewerkschaftlich engagierten Lehrkräften verstößt das Teheraner Regime gegen seine internationalen Menschenrechtsverpflichtungen.
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Human Rights Watch ruft die Mitgliedsstaaten des UN-Menschenrechtsrats auf, eine von der UNO geleitete Untersuchung der schweren Menschenrechtsverletzungen während und nach den Bürgerprotesten im Iran durchzuführen.
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Michelle Bachelet: Der Einsatz von exzessiver Gewalt und Massenverhaftungen zur Unterdrückung der Bürgerproteste in der südwestiranischen Provinz Khuzestan muss gestoppt werden.
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