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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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14. November 2020

Massentötungen von Demonstranten im Iran: Regime zur Rechenschaft ziehen! Straflosigkeit beenden!

Ein Jahr nach dem Blutbad, das Regime-Truppen im Iran im November 2019 an friedlichen Demonstranten angerichtet haben, fordern Menschenrechtler, dass das Teheraner Regime nach internationalem Strafrecht zur Rechenschaft gezogen werden muss. Bei dem Massaker wurden mehr als 1500 Demonstranten getötet und Tausende weitere verletzt.

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Mitte November 2019 wurden im Iran mehr als 1500 Demonstranten getötet, darunter zahlreiche Frauen und Kinder.

Ein Jahr nach der gewaltsamen Niederschlagung der Bürgerproteste vom November 2019 im Iran wird weltweit mit Mahnwachen und Online-Veranstaltungen der Opfer gedacht. Menschenrechtler machen darauf aufmerksam, dass niemand für das Massaker, das im November 2019 an friedlichen Demonstranten verübt wurde, zur Rechenschaft gezogen wurde. Massentötungen von Regimegegnern gelten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und müssen nach internationalem Recht strafrechtlich verfolgt werden. Die bisherige Straflosigkeit hat dazu geführt, dass die brutale Unterdrückung im Iran mit Massenverhaftungen, Folterungen und Hinrichtungen von Regimegegnern weitergeht.

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Bilder von Demonstranten, die im November 2019 im Iran von Regime-Truppen getötet wurden.

Regime-Gewalt gegen Bürgerproteste: Massaker mit 1500 Todesopfern

Im November 2019 haben in mehr als 190 iranischen Städten hunderttausende Bürgerinnen und Bürger mit großem Mut für Freiheit, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit demonstriert. Die landesweiten Massenproteste richteten sich gegen das gesamte politische System. Es war das massivste Aufbegehren der Bevölkerung gegen die herrschende Diktatur seit 40 Jahren.

Das Teheraner Regime reagierte mit brutaler Gewalt auf die Bürgerdemonstrationen. Regime-Truppen haben Ansammlungen friedlicher Demonstranten mit scharfer Munition unter Beschuss genommen. Menschenrechtsgruppen berichten von mehr als 1500 getöteten Demonstranten, darunter zahlreiche Frauen und Kinder. Die Anzahl der Verletzten wird auf mehrere Tausend geschätzt. Videos und Augenzeugenberichte belegen das entsetzliche Ausmaß dieses Massakers. Die gewaltsame Niederschlagung der Proteste erfolgte auf ausdrückliche Anordnung der gesamten Regime-Führung.

„Sie haben geschossen, um zu töten“

Die Leiterin des UNO-Menschenrechtskommissariats, Michelle Bachelet, hat dem Regime im Iran die gezielte Tötung von Demonstranten vorgeworfen. Regime-Truppen „haben wehrlose Demonstranten in den Rücken geschossen oder direkt auf Gesicht und lebenswichtige Organe gezielt“, erklärte Michelle Bachelet im Dezember 2019.

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Unter den Opfern des Massakers waren auch Kinder im Alter zwischen 12 und 17 Jahren. Viele von ihnen starben durch Schüsse in den Kopf oder den Oberkörper.

Um die Bürgerproteste im November 2019 niederzuschlagen, griff das Regime auch zu Massenverhaftungen und Folter. Über 7000 Männer, Frauen und Kinder wurden verhaftet, von denen viele weiter im Gefängnis sind. Unter den Verhafteten waren auch zehnjährige Kinder und Verletzte, die bei den Protesten von Regimetruppen angeschossen und ohne medizinische Behandlung in die Gefängnisse verschleppt wurden.

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Die Verhafteten wurden monatelang von der Außenwelt isoliert und brutal gefoltert, damit sie sich mit erzwungenen „Geständnissen“ selbst belasten. Aufgrund von falschen Beschuldigungen wurden sie dann von der Regime-Justiz im Schnellverfahren zu langjährigen Haftstrafen oder gar zum Tode verurteilt.

Hinrichtungen: Regimeterror gegen die aufbegehrende Bevölkerung

Im Laufe der letzten 12 Monate wurden mehrere inhaftierte Demonstranten zu Tode gefoltert oder hingerichtet. Mit der Hinrichtung des Sportlers Navid Afkari im September 2020 demonstrierte das Regime seine ganze Menschenverachtung. Der 27-Jährige war zum Tode verurteilt worden, weil er an Demonstrationen gegen die Diktatur mitgewirkt hatte. Die Hinrichtung hat weltweit Abscheu hervorgerufen. In den sozialen Netzwerken verurteilten tausende Iraner die Hinrichtung. Es folgten massive internationale Proteste.

Bürgerproteste im Iran brauchen Schutz und Solidarität

Trotz massiver Unterdrückung und Corona-Pandemie wurden im Laufe des Jahres 2020 in allen gesellschaftlichen Gruppen immer wieder Proteste gegen das Unrechtsregime laut. Lehrer, Rechtsanwälte, Journalisten, Gewerkschafter, Studenten, Künstler und viele andere Bürgerinnen und Bürger wirkten daran mit. Die Menschen im Iran nutzen jede Gelegenheit, um im Internet oder mit Kundgebungen und Streiks gegen das verhasste Regime zu protestieren und ihre Rechte zu fordern.

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Die Menschen, die im Iran mutig für Freiheit und Menschenrechte demonstrieren, brauchen dringend mehr Schutz und Solidarität vonseiten der Weltgemeinschaft. Die UNO, Regierungen und Parlamente weltweit müssen mit allem Nachdruck gegen die brutale Unterdrückung in dem Land vorgehen. Das Recht der Menschen im Iran auf Versammlungs-, Meinungs- und Redefreiheit muss verteidigt werden. Die Gewalt gegen friedliche Demonstranten muss aufhören. Alle, die wegen ihrer Mitwirkung an Bürgerprotesten oder ihrer Menschenrechtsarbeit in Haft sind, müssen freigelassen werden.

Die Diktatur im Iran greift seit Jahrzehnten zu Massenhinrichtungen, um ihre Macht zu erhalten und kritische Stimmen zu unterdrücken. Die systematische Auslöschung von Oppositionellen gilt als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Täter und Verantwortlichen der Massentötungen müssen nach internationalem Recht strafrechtlich verfolgt werden. Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen nicht straflos bleiben. In Menschenrechtsfragen muss der internationale Druck auf die Machthaber in Teheran zunehmen. Beziehungen zum Regime müssen von der Einhaltung der Menschenrechte abhängig gemacht werden.

Weitere Informationen:
Regime-Gewalt gegen friedliche Demonstranten: Massaker mit 1500 Todesopfern im November 2019



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