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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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06. Januar 2018

UN-Menschenrechtsexperten: Rechte der Demonstranten im Iran müssen respektiert werden!

"Die Anweisung der Regierung an die Revolutionsgarden, mit aller Härte gegen die Demonstranten vorzugehen, und die Drohungen der Justiz, die Verhafteten schwer zu bestrafen, ist inakzeptabel. Die Rechte der Demonstranten auf Leben, Meinungsfreiheit und friedliche Versammlung müssen gewahrt werden."

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Vier Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen haben sich am 5. Januar äußerst besorgt über Berichte geäußert, nach denen im Iran über 20 Menschen, darunter auch Kinder, getötet und Hunderte verhaftet wurden. Sie seien bestürzt darüber, wie die iranische Führung auf die Proteste reagiert habe. Sie forderten, dass die Verantwortlichen im Iran sich mit den Forderungen der Demonstranten befassen und ihre Rechte respektieren.

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Bei den UN-Experten handelt es sich um:

  • Asma Jahangir, UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage im Iran
  • Agnes Callamard, UN-Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, standrechtliche und willkürliche Hinrichtungen
  • David Kaye, UN-Sonderberichterstatter zur Meinungsfreiheit
  • Michel Forst, UN-Sonderberichterstatter zur Lage von Menschenrechtsverteidigern

Sie seien besorgt darüber, so die Experten, was nun mit den Verhafteten geschehen werde. Die Namen und Haft-Orte aller Personen, die im Zusammenhang mit den Protesten verhaftet wurden, sollten veröffentlicht werden, und ihnen sollte umgehend Zugang zu ihren Familienangehörigen und Rechtsbeiständen gewährt werden. Die Anweisung der Regierung an die Revolutionsgarden, mit aller Härte gegen die Demonstranten vorzugehen, und die Drohungen der Justiz, die Verhafteten schwer zu bestrafen, seien inakzeptabel. Die Rechte der Demonstranten auf Leben, Meinungsfreiheit und friedliche Versammlung müssten gewahrt werden.

Die Menschenrechtsexperten äußerten sich auch sehr besorgt über Berichte, nach denen die Regierung das Internet für Mobiltelefone gesperrt hat und Anwendungen sozialer Medien wie Instagram und Telegram blockiert wurden, um die Proteste zu unterdrücken. In einigen Regionen sei das Internet völlig abgeschaltet worden. Das Blockieren von Kommunikationswegen stelle eine ernste Verletzung von Grundrechten dar.

Die UN-Experten forderten die iranische Führung auf, umgehend sicherzustellen, dass alle Bürger des Landes ihre Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Frieden ausüben können, und dass sie nicht durch Gewaltanwendung daran gehindert werden.

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